Im niedersächsischen Schiffdorf übernimmt ein Wirtschaftswegeverband den Ausbau und die Unterhaltung der Wirtschaftswege. Landwirte und Kommune sind hochzufrieden.
Am Anfang war der Ärger groß: Die Gemeinde Schiffdorf hatte zugesagt, den Weg zwischen Wehden und Bramel mit Hilfe von Fördermitteln auszubauen. Nach dem Ausbau flatterten den Anliegern aber doch noch Beitragsbescheide ins Haus. In Einzelfällen sollten Landwirte bis zu 30 000 € berappen!
Die Gemeinde berief sich auf ihre gesetzliche Pflicht, Anliegerbeiträge berechnen zu müssen. „Für uns Landwirte war das ein Schlag ins Gesicht. Von dem ausgebauten Weg profitieren ganz viele, aber nur wir Anlieger sollten dafür zahlen“, resümiert Ortslandwirt Gerd-Dieter Kahrs den damaligen Konflikt.
Alle Grundeigentümer zahlen!
Den Ärger konnte auch der Bürgermeister Klaus Wirth nachvollziehen. Er setzte sich deshalb gemeinsam mit dem Kreisverband der Wasser- und Bodenverbände (Wesermünde) und den Landwirten für ein neues Finanzierungsmodell ein.Ergebnis: Im Jahr 2007 wurde für die Gemarkungen Wehden und Bramel ein Wirtschaftswegeverband gegründet. Dieser trägt jetzt die Verantwortung für den Ausbau und die Unterhaltung der Wirtschaftswege. Das bringt für die Anlieger knallharte finanzielle Vorteile. Denn der Wirtschaftswegeverband ist ein Spross des Kreisverbandes der Wasser- und Bodenverbände und deshalb bei der Beitragserhebung erheblich flexibler als die Gemeinde. Im Einzelnen:
- Für den Ausbau eines Weges zahlen nicht nur die unmittelbaren Anlieger, sondern alle Grundeigentümer der Gemarkung einen flächenabhängigen Beitrag.
- Die Ausbaukosten können auf bis zu 20 Jahre gestreckt werden.
- Die Höhe des Beitrages richtet sich nach den getätigten bzw. geplanten Ausbaumaßnahmen und wird von jeder Gemarkung selbst festgelegt.
- Die Gemeinde beteiligt sich am Ausbau der Wege weiterhin mit dem gesetzlichen Anteil von 25 %.
Die Lasten für den Ausbau eines Wirtschaftsweges werden so auf mehr Beitragszahler verteilt und können über einen längeren Zeitraum gestreckt werden. Die Belastungen für den Einzelnen sinken beträchtlich. Für den bereits ausgebauten Weg zwischen Wehden und Bramel übernahm der Verband die Kosten sogar rückwirkend. So muss ein Landwirt mit 30 ha Eigentum in der Gemarkung Bramel, der ursprünglich einen Ausbaubeitrag von 14 190 € zahlen sollte, jetzt nur noch einen Einmalbetrag von 690 € bzw. einen Jahresbeitrag von 135 € zahlen. Die Übersichten 1 und 2 zeigen die Details.
„Ein ausbaubedürftiger Wirtschaftsweg wird schließlich nicht nur von den Anliegern, sondern auch von benachbarten Landwirten genutzt“, erklärt Landwirt Kahrs den Grundgedanken des neuen Beitragsmodells. Grundeigentümer, die zurzeit noch nicht profitieren, kämen dann sicherlich beim Ausbau des nächsten Weges auf ihre Kosten.
Übrigens: Mit den Verbandsbeiträgen werden nur Ausbaumaßnahmen finanziert. Für die Unterhaltung der Wege zahlt die Gemeinde dem Wirtschaftswegeverband einen Geldbetrag in Höhe der bislang schon getätigten Leistungen.
Landwirte können bestimmen!
Welche Wege wie ausgebaut bzw. unterhalten werden, entscheidet jetzt der Wirtschaftswegeverband. „Wir können zum Beispiel beschließen, einen stark belasteten Weg aufwendig auszubauen, während ein anderer Weg nur eine neue Schlackedecke bekommt,“ schildert Landwirt und Verbandsvorsteher Kahrs die neue Praxis.Darüber hinaus leisten die Landwirte seit der Gründung „ihres“ Verbandes ehrenamtliche Hand- und Spanndienste im Wert von ca. 20 000 € pro Jahr. „Jetzt können wir nach Abstimmung mit der Gemeinde endlich mal in Eigeninitiative einen Busch oder eine Hecke schneiden. Darauf mussten wir früher jahrelang warten!“, begeistert sich Gerd-Dieter Kahrs.
Harm Wilkens, Geschäftsführer des Landvolkes Wesermünde ergänzt: „Der Wegezustand hat sich erheblich verbessert. Auch die Motivation der Landwirte, die Wege selbst in Schuss zu halten, ist eine ganz andere geworden.“ -sv-
Lesen Sie unsere weiteren Reportagen auf den Seiten 56 bis 59.j
