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Biodiesel: Biopetrol hofft auf CDU und FDP

Durch Äußerungen von CDU- und FDP-Politikern sieht der Biotreibstoffproduzent Biopetrol Hoffnungen auf eine politische Kehrtwende in Sachen Bioenergie geweckt. Anlass dazu geben laut Biopetrol Stellungnahmen der CDU-Berichterstatterin für erneuerbare Energien, Dr.

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Durch Äußerungen von CDU- und FDP-Politikern sieht der Biotreibstoffproduzent Biopetrol Hoffnungen auf eine politische Kehrtwende in Sachen Bioenergie geweckt. Anlass dazu geben laut Biopetrol Stellungnahmen der CDU-Berichterstatterin für erneuerbare Energien, Dr. Maria Flachsbarth, im Umweltausschuss des Bundestages, wo sie angekündigt hatte, das Thema Biodieselförderung nach der Wahl noch einmal aufzugreifen.


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Von Roland Pofalla, dem CDU-Generalsekretär, verspricht sich Biopetrol eine Initiative, die Biokraftstoffbesteuerung unter aktueller Berücksichtigung der Ölpreisentwicklung so verlässlich zu gestalten, dass die heimische Produktion von Biokraftstoffen wettbewerbsfähig bleibt.


Als Kronzeugin für die Fehlentwicklungen auf dem Biodieselmarkt zieht Biopetrol Bundeskanzlerin Angela Merkel heran, die in einem Interview der Wirtschaftswoche geäußert hatte, sie stehe auch für die nächste Legislaturperiode zum Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG). Dort hatte die Kanzlerin ferner erklärt, man habe bei den Biokraftstoffen gesehen, wie selbst leichte Veränderungen der Rahmenbedingungen ganze Wirtschaftszweige wieder aus der Bahn würfen.


Unter den FDP-Politikern zählt Biopetrol die Bundestagsabgeordnete Dr. Christel Happach-Kasan zu ihren Verbündeten. Happach-Kasan hatte wiederholt die Umstellung der Biospritförderung von der Steuerbefreiung auf die Zwangsbeimischung kritisiert. Diese Umstellung war 2005 in den Koalitionsvertrag der Großen Koalition geschrieben worden.

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