Bioenergie-Branche: Kritik am Zickzackkurs der Politik

Die schnellen Kursänderungen der Politik bei der Förderung der erneuerbaren Energien schaden der gesamten Energiewende.

Die schnellen Kursänderungen der Politik bei der Förderung der erneuerbaren Energien schaden der gesamten Energiewende. „Die Biokraftstoffbranche hat das bereits erfahren, die Photovoltaik befindet sich in einem dramatischen Anpassungsprozess und auch die Bioenergie-Ausrüster erleben im Moment erhebliche Brüche“, kritisierte DLG-Präsident Carl-Albrecht Bartmer gestern abend auf dem Bioenergy-Abend der Messe „Bioenergy Decentral“. Volkswirtschaft sei das mehr als optimal. „Deshalb steht die Politik  in einer großen Verantwortung, das rechte Maß von Stimulation und Abbremsen zu finden. Sowohl in der Beschleunigung als auch vor Abbremsung möchte ich die Regierung von Kurzatmigkeit warnen“, fand der Präsident klare Worte und riet der Branche, künftig kritischer mit der Halbwertszeit politischer Entscheidungen umzugehen.

Peter Bleser, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz erwiderte: „Die Politik muss die richtige Abwägungen vornehmen zwischen Gas geben und bremsen. Wir wollen Technologieentwicklung zulassen, aber nicht überfördern.“ Die Politik müsse auch abwägen, ob unsere Volkswirtschaft und unsere Mitbürger die Kosten verkraften könnten.

Das ließ VDMA Power Systems-Geschäftsführer Thorsten Herdan in seinem Schlusswort nicht unkommentiert. „Die Politik darf nicht zu oft bremsen und wieder Gas geben. Stattdessen sollten wir gemeinsam überlegen, ob wir auch eine gewisse Grundgeschwindigkeit aufnehmen können und die dann konstanter durchfahren.“ Gas geben und bremsen seien Peaks, die Branche nicht verkrafte. „Gerade in diesen Tagen hat man bei den Politikern den Eindruck, dass zu zuviel gebremst und Gas gegeben wird und nicht jeder immer genau weiß, ob er gerade am Gaspedal sitzt oder auf der Bremse steht“, kritisierte er das Hin und Her der politischen Entscheidungen.

Und an die Branche sowie die Politik gerichtet, forderte er: „Wir müssen uns dafür einsetzen, dass es nicht den Markt der erneuerbaren Energien gibt und auf der anderen Seite den Markt der konventionellen Energien. Wir müssen diese Märkte miteinander verbinden.“ Er plädierte dafür, künftig von steuerbaren und nicht-steuerbaren Kraftwerken zu reden, die systemisch miteinander verknüpft werden müssen. „Ich möchte die Politik auffordern, ein Stück mehr darauf zu setzen und vielleicht weniger das Wahlkampfthema zu strapazieren.“   (neu)
 

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