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 Viele Höfe warten seit Jahren auf einen DSL-Anschluss.
Die unendliche Geschichte „Breitbandausbau auf dem Land“ geht in die nächste Runde. Bis Ende 2010 soll jede Gemeinde einen DSL-Anschluss haben. Das Projekt macht allerdings offensichtlich nicht wirklich Fortschritte, trotz der Beteuerungen des Agrarministeriums an Sylvester 2009 (vgl.
Schnelles Internet soll endlich auf dem Land ankommen).
Staatssekretär Gerd Müller hat sich nun laut einer Pressemitteilung der Grünen dazu geäußert.
Problematisch sei, dass die Fördermittel kaum abgerufen würden. Im vergangenen Jahr seien nur 5 der zur Verfügung stehenden 25 Mio. Euro abgeflossen, wird der CSU-Politiker zitiert.
Die Länder bemängelten, dass die Förderkriterien schwer handhabbar oder deren Umsetzung mit dem EU-Wettbewerbsrecht nicht in Einklang zu bringen wären. Besondere Schwierigkeiten bereite die Förderung der so genannten Wirtschaftlichkeitslücke, die Telekommunikationsanbietern entsteht, wenn sie kleinere, abgelegene Kommunen versorgen würden.
Staatsekretär Müller habe deshalb am Mittwoch im Agrarausschuss einen Strategiewechsel für sein Haus angedeutet. Er bezifferte die Kosten für die flächendeckende Versorgung auf 30 Mrd. Euro, die nur am Markt zu erwirtschaften seien. Um dies auch in ländlichen Gegenden zu ermöglichen, möchte man die Bundesnetzagentur dazu bewegen, den Wettbewerb auf dem Kommunikationsmarkt wieder zu beschränken. Konkret habe Müller vorgeschlagen, die Durchleitungsentgelte für die so genannte „letzte Meile“ zu erhöhen und getätigte Investitionen länger vor Konkurrenz zu schützen, so die Grünen, für die die Breitbandstrategie längst versagt hat.
Otto: „Wir sind auf einem guten Weg“
Hans-Joachim Otto (FDP), Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, erklärte jedoch anschließend in Presseberichten, die Bundesregierung halte an ihrem Zeitplan für den Breitbandausbau fest und wolle bis Ende des Jahres alle Haushalte in Deutschland flächendeckend mit mindestens 1 Megabit pro Sekunde ans Internet anschließen. Im zweiten Schritt soll die Bandbreite am Hausanschluss diesen Plänen zufolge dann bis 2014 auf mindestens 50 Mbit/s bei 50 bis 75 % der Haushalte aufgestockt werden. Weit mehr als 10 Mio. Haushalte seien bundesweit schon jetzt an die Breitbandnetze anschließbar.
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