Zunehmender Widerstand gegen Solarkürzung

Patrick Kurth

Gegen die geplanten Kürzungen bei der Solarförderung formiert sich nach Darstellung des Thüringer FDP-Bundestagsabgeordneten Patrick Kurth in der schwarz-gelben Koalition zunehmend Widerstand. Insbesondere ostdeutsche Koalitionsabgeordnete seien mit dem Vorstoß von Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) nicht einverstanden, sagte Kurth am Sonntag in Berlin. Die Umfang der Subventionskürzungen sei ihnen laut dem Pressedienst ddp „zu heftig“ und die Fristen „zu drastisch“.

Kurth will nun alle Koalitionsabgeordneten aus den neuen Ländern anschreiben, um eine genaue Einschätzung zu bekommen. „60 Koalitionsabgeordnete sind aus den neuen Ländern. Wenn nur ein Drittel Bedenken hat, muss es zu Änderungen kommen“, konstatierte der Sprecher für den Aufbau Ost der FDP-Bundestagsfraktion.

Die Ostdeutschen Bundesländer sehen durch die Pläne Röttgens Arbeitsplätze und Investitionen in der Solarwirtschaft stark gefährdet. Der Minister hatte unlängst angekündigt, die Einspeisevergütung für Solarstrom aus Dachanlagen ab April und für Freiflächenanlagen ab Juli um 15 Prozent zu senken. Für Solaranlagen auf Ackerflächen sollen 25 Prozent weniger gezahlt werden.

Umweltminister Röttgen hat unterdessen einen weiteren Vorstoß gewagt und den Ausstieg aus der Kernenergie gefordert. Dafür bekam er scharfe Kritik aus der eigenen Partei. Mit den erneuerbaren Energien allein lasse sich ein Industrieland nicht betreiben, hieß es unter anderem.

Einigung: Solarförderung: 16 % Kürzung ab 1. Juni  (9.2.2010)