USA erhöhen Agraretat

Barack Obama

Präsident Barack Obama rechnet in diesem und im nächsten Jahr mit spürbar steigenden Ausgaben im Agrarhaushalt der Vereinigten Staaten. Laut dem Entwurf für das am 1. Oktober beginnende Haushaltsjahr 2011 erhöht sich der Mittelbedarf des Landwirtschaftsministeriums auf 132,3 Mrd. $ (95,1 Mrd. Euro), das sind 2 % mehr als in der aktuellen Budgetperiode und 21 % mehr als im Haushaltsjahr 2009.
Ausschlaggebend für die Entwicklung sind Ausgabensteigerungen bei den im Agraretat untergebrachten Ernährungsprogrammen für Bedürftige, Mittel aus dem Konjunkturprogramm der amerikanischen Regierung, aber auch teilweise höhere Ausgaben für Marktprogramme und Ernteversicherungen.

Abermals vorgelegt hat Obama einen Vorschlag, den Erhalt von Subventionen an striktere Einkommenslimits zu knüpfen. Derzeit verfällt der Anspruch auf Zahlungen aus der Regierungskasse, wenn ein Farmer mehr als 500 000 $ (359 400 Euro) pro Jahr aus nicht-landwirtschaftlichen Quellen erlöst. Der Präsident will dieses Limit auf 250 000 $ (179 700 Euro) halbieren. Um 25 % will er die derzeitige Obergrenze von 750 000 $ (539 100 Euro) absenken, unterhalb derer ein Anspruch auf den Erhalt landwirtschaftlicher Direktzahlungen besteht. Diese Schwelle gilt für Einkommen aus landwirtschaftlicher Tätigkeit. Einsparungen will Obama auch bei den Zuschüssen für die subventionierten Ernteversicherungen der Farmer erreichen, deren Kosten in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen sind.

Im Bereich der Marktprogramme, die stark von den Preisentwicklungen an den Börsen abhängen, erwartet der Präsident im laufenden Haushaltsjahr gegenüber 2009 einen Anstieg der Ausgaben um 25 % auf 14,22 Mrd $ (10,2 Mrd Euro), bevor die Aufwendungen 2011 auf 12,7 Mrd $ (9,1 Mrd Euro) sinken sollen. Die Eckpunkte für diese Programme - insbesondere die Höhe der Unterstützung - waren Mitte 2008 in der mehrere Jahre gültigen Farm Bill verabschiedet worden.

Für seine Vorschläge benötigt Obama allerdings die Zustimmung beider Kammern des Kongresses. Gerade im Senat haben die Agrarpolitiker traditionell eine starke Stimme.