Außenbereich: So meistern Sie die Hürden Premium

Im Außenbereich sind die Vorschriften für die Um­­nutzung landwirtschaft­licher Gebäude besonders streng. Stephan Sauer erläutert, wann und wie Sie trotzdem zur begehrten Baugenehmigung kommen. Die erste Voraussetzung für die Umnutzung ist: Das Gebäude, das Sie umnutzen wollen, muss in einem räumlich-funktionalen Zusammenhang mit Ihrer Hofstelle stehen. Das heißt: Es muss mit den übrigen Gebäuden eine Betriebseinheit bilden oder gebildet haben und eine räumliche Nähe zur Hofstelle besitzen. Dies wäre z.B. bei einer Entfernung von 300 m zur Hofstelle nicht der Fall. Eine Hofstelle liegt im rechtlichen Sinne nur dann vor, wenn neben Wirtschaftsgebäuden auch ein landwirtschaftliches Wohngebäude vorhanden ist. Für das Gebäude selbst gelten zwei weitere Bedingungen: Es muss von der Substanz her erhaltenswert sein. Das heißt: Eine Umnutzung wird nicht mehr genehmigt, wenn das Gebäude bereits verfallen oder gar eine Ruine ist. Auf der anderen Seite darf das Gebäude auch nicht zu „jung“ sein. Seine Errichtung muss mindestens sieben Jahre zurückliegen. „Schwarzbau“ fliegt auf Außerdem darf es sich nicht um einen „Schwarzbau“ handeln, das Gebäude muss also zulässigerweise errichtet worden sein. Damit will der Gesetzgeber verhindern, dass Nicht-Landwirte sich im Außenbereich eine Privilegierung „erschummeln“. Zulässigerweise errichtet heißt: Entweder muss für das Gebäude eine formelle Baugenehmigung vorliegen. Oder es muss „materiell rechtmäßig“ (konform zu den geltenden Bauvorschriften in der Vergangenheit) errichtet und genutzt worden sein. Ein materiell rechtmäßig errichtetes Gebäude kann zum Beispiel ein 200 Jahre alter Stall sein. Wenn Sie ein Wirtschaftsgebäude umnutzen wollen, wird die Genehmigungsbehörde also immer prüfen, ob die bisherige Nutzung genehmigt bzw. rechtmäßig war. Als Bauherr trifft Sie dafür die Beweispflicht. Problematisch kann es werden, wenn ein an sich genehmigtes Gebäude baulich so verändert wurde, dass es rechtlich als „ein anderes Gebäude“ einzustufen ist. Dann ist der Bestandschutz durch die frühere Baugenehmigung möglicherweise erloschen. Scheune als Stall genutzt Hierzu ein Beispiel: Sie haben eine als Lager genehmigte Scheune als Stall genutzt und dafür auch Um- oder Anbauten vorgenommen. Dann gilt die alte Baugenehmigung nicht mehr. Strenge Behördenvertreter kommen vielleicht sogar zu dem Schluss, dass Sie durch die Einstallung der Tiere die alte Nutzung dauerhaft aufgegeben haben. Dann dürfen Sie nicht darauf hoffen, ohne weiteres auf den Stand der alten Baugenehmigung zurückkehren zu können. Solche Probleme tauchen häufig z.B. bei Scheunen im Außenbereich auf. Durch ungenehmigte Umbauten wurde der Bestandschutz teilweise so weit ausgehöhlt, dass Sie das Gebäude am Ende weder umnutzen noch weiter als Scheune nutzen können. Im schlimmsten Fall kann die Behörde dann nämlich die weitere Nutzung komplett verbieten oder einen Abriss fordern. Doch so schlimm kommt es meistens nicht. In vielen Fällen ist es möglich, ungenehmigte Um- oder Anbauten nachträglich zu legalisieren. Dies geschieht, in dem Sie nachträglich eine Baugenehmigung beantragen. Das Problem dabei: Für die Erteilung der Genehmigung gilt dann heutiges Baurecht. Dies kann teure Nachbesserungen (z. B. Brandschutz, Statik) zur Folge haben. Eine anschließende Umnutzung wird außerdem – wenn überhaupt – nur unter engeren Bedingungen ...

Weiterlesen mit PREMIUM
Jetzt 30 Tage gratis testen
Mehr erfahren

Europas größter Solarpark mit durchscheinenden Solarmodulen am Netz

Meldung verpasst? Wir verhindern, dass Sie nicht mitreden können. Tragen Sie sich jetzt für unseren Newsletter ein und wir benachrichtigen Sie über alle wichtigen Ereignisse rund um die Landwirtschaft.


Diskussionen zum Artikel

Kommentar schreiben

Diskutieren Sie mit

Tragen Sie mit Ihrem Beitrag zur Meinungsbildung zu diesem Artikel bei.

Sie müssen sich einloggen um Kommentare zu bewerten

Abbrechen

Sie haben noch kein Benutzerkonto?

Benutzerkonto erstellen