Übergangskabinett

Österreichs Landwirtschaftsministerin Köstinger geschäftsführend im Amt

Nach der Entlassung der Regierung in Österreich leiten nun Ministerialbeamte aus der zweiten Reihe die Amtsgeschäfte im Land. Beim Lebensministerium darf die bisherige Ministerin aber weitermachen.

Österreichs Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger bleibt zunächst geschäftsführend an der Spitze des Wiener Agrarressorts. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am 28. Mai die alte Regierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz, die tags zuvor per Misstrauensvotum gestürzt wurde, entlassen und sogleich wieder eingesetzt. Allerdings wird Kurz nicht als Interimskanzler fungieren, sondern Finanzminister Hartwig Löger.

Van der Bellen nannte diesen Schritt „eine Art Provisorium, bis wir in wenigen Tagen eine Lösung gefunden haben“. Der Präsident kündigte an, noch im Verlauf dieser Woche einen Nachfolger für Kurz zu benennen, der die Regierungsgeschäfte bis zu den für September angesetzten Neuwahlen übernehmen soll. Hier war auch der ehemalige EU-Agrarkommissar Dr. Franz Fischler im Gespräch. Außerdem sucht Van der Bellen derzeit noch nach Experten, die das Übergangskabinett bilden sollen.

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