AbL gegen Abschaffung der Direktzahlungen

Von verschiedenen Seiten gibt es immer wieder Forderungen, die EU-Direktzahlungen der 1. Säule abzuschaffen. Das hält die AbL Niedersachsen allerdings für nicht zielführend. Stattdessen schlägt der Verein eine Staffelung und höhere Hektar-Prämien zugunsten kleiner und mittlerer Betriebe vor.

Von verschiedenen Seiten gibt es immer wieder Forderungen, die EU-Direktzahlungen der 1. Säule abzuschaffen. Das hält der Landesverband Niedersachsen/Bremen der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) allerdings für nicht zielführend.

Stattdessen schlägt der Verein eine Staffelung und höhere Hektar-Prämien zugunsten  kleiner und mittlerer Betriebe vor. Zudem müsse es eine Kappungs-Obergrenze der betrieblichen Fördersummen gegenüber gesellschaftlich unerwünschten Großbetrieben geben. Die AbL nennt in diesem Zusammenhang eine Grenze ab 500 ha Land.

Dadurch ließen sich laut der Arbeitsgemeinschaft unerwünschte und gesellschaftsschädliche Ergebnisse von rein marktwirtschaftlich-neoliberalen Prozessen politisch wirksam korrigieren – zu Lasten von „Agrarfabriken“ und zugunsten von mittelständisch bäuerlichen Strukturen als sozioökonomischer Grundlage lebendiger ländlicher Strukturen, einer vielfältigen Agrarstruktur und einer artgerechteren Tierhaltung. Insofern sei dies alles andere als eine „Sozialpolitik“, sondern vielmehr eine zukunftsorientierte Strukturpolitik für eine gesellschaftlich akzeptierte und gesellschaftsdienliche bäuerliche Landwirtschaft, heißt es in einer Pressemitteilung.  

Zudem, so AbL-Vertreter Eckehard Niemann, seien die Direktzahlungen zu einem Gutteil ein Ersatz für den mittlerweile fehlenden Außenschutz gegenüber Dumping-Importen aus Drittländern, die ohne die kostenträchtigen Umwelt- und Tierschutzauflagen der EU zustände kämen. Allerdings sei bei der EU-Agrarreform ab 20120 eine gewisse Übertragung dieser Hektarprämien der „Ersten Säule“ in die „Zweite Säule“ nötig, um bestimmte Sonder-Leistungen von Landwirten für Umwelt, Tierwohl oder ländliche Regionen stärker und umfangreicher zu entgelten.       

Eine Kürzung des EU-Agrarbudgets lehnt die AbL vehement ab – es seien vielmehr zusätzliche Mittel erforderlich, um die gesellschaftlich immer stärker eingeforderte Agrarwende wirklich umzusetzen - mit einem Tierwohl- Umbauprogramm, einem „integrierten konventionellen Ackerbau“  mit deutlich reduziertem Pestizid-Einsatz und einem bäuerlich-ökologischen Landbau.  

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Artikel geschrieben von

Alfons Deter

Redakteur top agrar Online

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