CETA, das geplante gemeinsame Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada liegt den Vertragsparteien zur Ratifizierung vor. In der EU entscheiden darüber die demokratisch legitimierten Parlamente.

Für die Landwirtschaft sind laut dem Bayerischen Bauernverband folgende Punkte von Interesse:

• Insgesamt ist der Agrarhandel zwischen Kanada und der EU überschaubar. Kanada exportiert vor allem gefrorene Blaubeeren, Cranberries und andere Früchte, Ahornsirup und –zucker, Senfkörner, Hartweizen und Linsen. Importiert werden vor allem Schokolade, Bier, Wein und Bäckereiprodukte.

• Große Chancen sieht die EU-Kommission für die europäische Landwirtschaft auf dem Milchmarkt, der in Kanada bis jetzt weitgehend abgeschottet ist. Es wird prognostiziert, dass die EU ihre Ausfuhren um 128% steigern kann. Laut Bundeslandwirtschaftsministerium ist speziell der Markt für Käse ausgesprochen attraktiv und bietet für deutsche Produkte große Chancen.
  
  
  
  
• Kanada sieht Chancen auf dem europäischen Rindfleischmarkt. Kanada könnte bei Ausschöpfen seiner Zollkontingente seine Exporte auf 0,6% des EU-Gesamtverbrauchs im Rindfleischbereich steigern. Gleiches gilt für den Schweinefleischmarkt, wo die Exporte auf 0,4% des EU-Gesamtverbrauchs steigen können.
  
  
  
  
• Was die Einhaltung von EU-Standards betrifft, soll das Vorsorgeprinzip nicht verwässert werden. Laut EU-Kommission werden die Verfahren bei der gegenseitigen Zulassung zwar gestrafft, aber nicht aufgeweicht. Alle Erzeugnisse müssen die geltenden sanitären und phytosanitären Standards des Einfuhrlandes uneingeschränkt einhalten.
  
  

Standards schützen, Risiken und Chancen ausloten

Wie wichtig der internationale Handel für die Landwirtschaft ist, zeigen laut dem BBV die Auswirkungen des Russland-Embargos. Darüber hinaus sind die Folgen des Brexits noch nicht absehbar. Der Verband fordert daher faire, feste, verbindliche und transparente Regelungen, die keinesfalls zu Lasten der Bauernfamilien und der Verbraucher gehen dürfen.



Um Chancen und Risiken von CETA für die Landwirtschaft abwägen zu können, fehlen nach Ansicht des Bauernverbandes jedoch belastbare und objektive Daten. Daher habe man das bayerische Landwirtschaftsministerium (StMELF) schriftlich gebeten, dass die Bayerische Landesanstalt für Landwirtschaft (LfL) eine wissenschaftliche Folgenabschätzung zu CETA für die einzelnen Produktbereiche – insbesondere für Milch, Schweinefleisch und Rindfleisch sowie für bedeutende Marktfrüchte und Ökolandbau – vornimmt. Auch Fragen nach Umwelt- und Verbraucherschutzstandards, nach dem Schutz von geographischen Herkunftsangaben oder nach Rechtssicherheit sollten in diesem Zusammenhang kritisch geprüft werden. Darüber hinaus hat der BBV dem StMELF die Einrichtung eines „Runden Tischs der Land- und Ernährungswirtschaft zu Handelsabkommen“ vorgeschlagen, um mit den betroffenen Akteuren in den Dialog zu treten und Transparenz zu schaffen.



Die aktuelle Position des BBV-Präsidiums zu TTIP und anderen Handelsabkommen ist online unter www.BayerischerBauernVerband.de/Position-TTIP verfügbar.