Durchgefallen: Niederbayer Manfred Weber wird nicht Kommissionschef
Eine qualifizierte Mehrheit der EU-Staats- und Regierungschefs haben in der Nacht zum Freitag dem CSU-Politiker Manfred Weber als Kommissionspräsident eine Abfuhr erteilt.
Lesezeit: 2 Minuten
Es gibt keine Mehrheit unter den EU-Staats- und Regierungschefs für den christsozialen Spitzenkandidaten Manfred Weber von der Fraktion konservativer Parteien (EVP) für den Posten des Präsidenten der EU-Kommission. Dies erklärte Bundekanzlerin Angela Merkel in der Nacht zum Freitag um 2 Uhr vor der Presse in Brüssel.
Am ersten Gipfeltag kristallisierte sich nach einem Vierertreffen am späten Donnerstagabend zwischen Kanzlerin Merkel für die EVP, dem französischen Staatspräsidenten Emannuel Macron für die neue Liberale Fraktion und dem spanischen Premierminister Pedro Sanchez für die Europäischen Sozialdemokraten keinen Konsens über die personelle Besetzung für die Nachfolge von Jean-Claude Juncker als Chef der Brüsseler Behörde.
Dem Europäischen Rat als Versammlung der 28 Chefs in der EU fällt nach dem Europäischen Vertrag von Lissabon das Vorschlagsrecht für den Kommissionspräsidenten zu. Das von dem deutschen ehemaligen Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) initiierte „Spitzenkandidatenmodell“ im Jahre 2014 hat mit dem Nicht-Votum der EU-Spitzen für den siegreichen Kandidaten Weber bei den Wahlen zum Europäischen Parlament von Anfang Juni damit keinen Bestand mehr.
Als neuer Termin für die Präsidentenkür wurde 30. Juni vereinbart
Kanzlerin Merkel sagte auf Fragen von ARD und ZDF, dass Sie persönlich sich dem Spitzenkandidatenmodell "ja nur sehr zögerlich genähert“ habe. Im Klartext sie nimmt mit dieser Erklärung beim EU-Gipfel Abstand davon.
EU-Diplomat: "Merkel hat Weber fallengelassen in der Nacht"
Es war vor allem der französische Staatspräsident Macron, der gegen den Deutschen Manfred Weber im Vorfeld Stimmung gemacht hatte. Zuletzt hatten zehn Staats- und Regierungschefs Vorbehalte und Veto gegen den Kandidaten Weber für den Brüsseler Top Job eingelegt. Mit dem heutigen Datum hat Merkel den Bayer Weber „fallengelassen“ sagte ein ranghoher EU-Diplomat in der Nacht.
Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen sich erneut am 30. Juni treffen, um zwei Tage vor der Wahl des neuen Parlamentspräsidenten am 2. Juli, ihren Kandidaten für die Kommissionsspitze zu benennen.
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Es gibt keine Mehrheit unter den EU-Staats- und Regierungschefs für den christsozialen Spitzenkandidaten Manfred Weber von der Fraktion konservativer Parteien (EVP) für den Posten des Präsidenten der EU-Kommission. Dies erklärte Bundekanzlerin Angela Merkel in der Nacht zum Freitag um 2 Uhr vor der Presse in Brüssel.
Am ersten Gipfeltag kristallisierte sich nach einem Vierertreffen am späten Donnerstagabend zwischen Kanzlerin Merkel für die EVP, dem französischen Staatspräsidenten Emannuel Macron für die neue Liberale Fraktion und dem spanischen Premierminister Pedro Sanchez für die Europäischen Sozialdemokraten keinen Konsens über die personelle Besetzung für die Nachfolge von Jean-Claude Juncker als Chef der Brüsseler Behörde.
Dem Europäischen Rat als Versammlung der 28 Chefs in der EU fällt nach dem Europäischen Vertrag von Lissabon das Vorschlagsrecht für den Kommissionspräsidenten zu. Das von dem deutschen ehemaligen Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) initiierte „Spitzenkandidatenmodell“ im Jahre 2014 hat mit dem Nicht-Votum der EU-Spitzen für den siegreichen Kandidaten Weber bei den Wahlen zum Europäischen Parlament von Anfang Juni damit keinen Bestand mehr.
Als neuer Termin für die Präsidentenkür wurde 30. Juni vereinbart
Kanzlerin Merkel sagte auf Fragen von ARD und ZDF, dass Sie persönlich sich dem Spitzenkandidatenmodell "ja nur sehr zögerlich genähert“ habe. Im Klartext sie nimmt mit dieser Erklärung beim EU-Gipfel Abstand davon.
EU-Diplomat: "Merkel hat Weber fallengelassen in der Nacht"
Es war vor allem der französische Staatspräsident Macron, der gegen den Deutschen Manfred Weber im Vorfeld Stimmung gemacht hatte. Zuletzt hatten zehn Staats- und Regierungschefs Vorbehalte und Veto gegen den Kandidaten Weber für den Brüsseler Top Job eingelegt. Mit dem heutigen Datum hat Merkel den Bayer Weber „fallengelassen“ sagte ein ranghoher EU-Diplomat in der Nacht.
Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen sich erneut am 30. Juni treffen, um zwei Tage vor der Wahl des neuen Parlamentspräsidenten am 2. Juli, ihren Kandidaten für die Kommissionsspitze zu benennen.
