Kaum ein gutes Haar haben namhafte Vertreter aus Wissenschaft und Verbänden an den Beschlüssen zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) gelassen. Der Präsident des Thünen-Instituts, Prof. Folkhard Isermeyer, sieht die GAP auf einem Irrweg.
Weder trage die nunmehr beschlossene Reform den fundamentalen Änderungen auf den internationalen Agrarmärkten Rechnung, noch leiste sie einen Beitrag zur Lösung der anstehenden Herausforderungen, sagte der Agrarökonom am vergangenen Mittwoch in Berlin.
Zwar bescheinigte Prof. Harald von Witzke von der Humboldt-Universität Berlin der EU-Agrarpolitik, sie bewege sich mit der seit 1992 betriebenen stärkeren Marktorientierung in die richtige Richtung. Gleichzeitig stelle jedoch die aktuelle Reform eine vergebene Chance dar, die europäische Landwirtschaft besser auf künftige Erfordernisse einer weltweit steigenden Nachfrage nach Agrargütern auszurichten.
Als „große Enttäuschung“ bezeichnete der Präsident der Deutschen Landwirtschafts-Gesellschaft (DLG), Carl-Albrecht Bartmer, die Reform. Hinter der vorgegebene Ökologisierung der GAP und dem Greening steckten in Wahrheit lediglich plakative Maßnahmen ohne wirklichen Nutzen für die Umwelt. Der Abteilungsleiter vom Bundeslandwirtschaftsministerium, Dr. Dietrich Guth, übte erneut scharfe Kritik an den Marktbeschlüssen.
Rückfall in alte Gegensätze
Der Präsident der europäischen Grundbesitzerverbände, Christoph Büren, sprach von Licht und Schatten der Reform. Während Büren die Greening-Maßnahmen als Chance für eine größere Akzeptanz der GAP lobte, ging er hart mit der vorgesehenen Umverteilung bei den Direktzahlungen ins Gericht. Insbesondere der Zuschlag für die ersten Hektare laufe der notwendigen Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Landwirtschaft entgegen und berge die Gefahr, eine Museumslandwirtschaft zu konservieren.
Der stellvertretende Generalsekretär des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Udo Hemmerling, warnte vor einem Rückfall in alte Gegensätze, die man längst für überwunden gehalten habe. Während bei der letzten Reform im Jahr 2003 der Charakter der Direktzahlungen als Abfederung auf dem Weg in den Markt ebenso unstrittig gewesen sei wie die Absage an jegliche Flächenstilllegung, seien beide Punkte mittlerweile wieder Gegenstand von heftigem Parteienstreit. Hemmerling betonte die Notwendigkeit, auch innerhalb des europäischen Berufsstandes Überzeugungsarbeit für ein Festhalten am marktwirtschaftlichen Kurs zu leisten.
Auch der Ministerialbeamte vom BMELV, Dr. Dietrich Guth, befürchtet eine Abkehr vom Kurs der Marktorientierung in der GAP. Seine Argumente lesen Sie hier: