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EU-Handelsbeziehungen mit Russland angespannt

Die Handelsbeziehungen zwischen der EU und Russland haben sich verschlechtert - wenige Wochen vor einem Gipfeltreffen der Gemeinschaft mit sechs Nachfolgestaaten der Sowjetunion. Die für Ende November geplante Veranstaltung in Vilnius soll dazu beitragen, vor allem die Ukraine und Moldawien stärker an die EU zu binden.

Lesezeit: 2 Minuten

Die Handelsbeziehungen zwischen der EU und Russland haben sich verschlechtert - wenige Wochen vor einem Gipfeltreffen der Gemeinschaft mit sechs Nachfolgestaaten der Sowjetunion. Die für Ende November geplante Veranstaltung in Vilnius soll dazu beitragen, vor allem die Ukraine und Moldawien stärker an die EU zu binden.


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Das Gastgeberland Litauen hat derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne. Moskau verhängte Anfang vergangener Woche ein Importverbot gegen litauische Milchprodukte. Als Begründung nannte die russische Verbraucherschutzbehörde, die Erzeugnisse einschließlich Käse und Joghurt entsprächen nicht russischen Standards. Gleichzeitig wurde angekündigt, auch Fleisch- und Fischprodukte aus Litauen auf den Prüfstand zu stellen.


Der Sprecher von EU-Gesundheitskommissar Tonio Borg betonte, Brüssel habe volles Vertrauen in litauische Erzeugnisse. Man warte auf weitere Informationen aus Moskau. EU-Handelskommissar Karel De Gucht stellte am Mittwoch in einer Aussprache mit dem Europaparlament klar, dass er nicht zögern werde, die Welthandelsorganisation (WTO) anzurufen, sollte sich das russische Vorgehen als unbegründet erweisen.


Nicht abreißende Kette


Die jüngsten Einfuhrbeschränkungen Russlands reihen sich in eine Kette diverser Agrarhandelsmaßnahmen Moskaus ein, die unter anderem auch Deutschland betreffen. So gilt seit dem 11. Februar ein Importverbot für verzehrsfertige Milch- und Fleischerzeugnisse aus den Bundesländern Bayern, Nordrhein-Westfalen und Niedersachen. Zuvor hatten russische Inspekteure nach Darstellung der Moskauer Seite das Fehlen eines wirksamen Systems der hiesigen tierärztlichen Überwachung festgestellt.


Darüber hinaus ist ein generelles Einfuhrverbot für deutsches gekühltes Fleisch in Kraft. Weiterhin blockiert Russland außerdem den Import lebender Rinder sowie kleiner Wiederkäuer und Schweine mit Ausnahme von Zuchttieren aus der ganzen EU, und zwar wegen des Schmallenberg-Virus. Anfang Juli untersagte Moskau die Lieferung von Speise- und Pflanzkartoffeln sowie von sonstigem Pflanzgut aus der Europäischen Union. (AgE)

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