Landjugend für Neuausrichtung des Soli

Die Landjugend fordert, den Solidaritätszuschlag in einen Beitrag für die benachteiligten Gebiete umzuwandeln. „Wir können es uns weder politisch, noch ökonomisch und schon gar nicht menschlich leisten, dass Bevölkerungsgruppen sich abgehängt und ausgeschlossen von unserer Demokratie und Gesellschaft fühlen!“

Der Bund der Deutschen Landjugend (BDL) fordert, den Solidaritätszuschlag in einen Beitrag für die benachteiligten Gebiete der Bundesrepublik umzuwandeln. „Wir können es uns weder politisch, noch ökonomisch und schon gar nicht menschlich leisten, dass Bevölkerungsgruppen sich abgehängt und ausgeschlossen von unserer Demokratie und Gesellschaft fühlen“, sagte der BDL-Vorsitzende Sebastian Schaller.

Eine voreilige Abschaffung des Soli wäre da ein Fehler. Notwendig sei auch nach 2019 eine Förderung, die Lebensperspektiven verschafft und zwar in allen strukturschwachen Regionen. Laut Schaller müsse es das Ziel sein, dass alle Menschen die gleichen Chancen haben und eine Gleichwertigkeit von Lebensbedingungen in den unterschiedlichen Bundesländern und Regionen hergestellt wird. Darum fordert der BDL-Bundesvorsitzende die Parteien zum Umdenken auf: „Wer es bisher noch nicht verstanden hat: Das ist und bleibt eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe für unsere Demokratie.“

Für ihn wie die rund 100.000 ehrenamtlich Aktiven, die er hinter sich weiß, steht fest, dass Lebensqualität und Zukunftsaussichten nicht vom Geburtsort geprägt werden dürfen. „Wo Jobs und Ausbildungsplätze fehlen, wo es an Kitaplätzen und Verkehrsanbindungen mangelt, wo vom schnellen Internet und staatlicher Unterstützung nichts zu spüren ist, bleibt Chancengleichheit eine Illusion“, sagt der BDL-Bundesvorsitzende. Dabei hat er nicht nur die ländlichen Räume, sondern eben auch Regionen im Blick, aus denen sich die Industrie zurückgezogen hat.

„Falschen Propheten und selbsternannten Heilsbringern muss das Handwerk gelegt werden. Wir müssen uns endlich um strukturschwache Regionen kümmern. Sie brauchen unsere besondere Unterstützung. Und die Solidarität aller Bürger“, so der BDL-Bundesvorsitzende: „Die Menschen müssen merken, dass Demokratie für sie da ist, dann sind sie auch für die Demokratie da“, mahnt Sebastian Schaller.

Darum appelliert der BDL an die Parteien, den Solidaritätszuschlag nicht leichtfertig einzustampfen, um die Steuerzahler zu entlasten. Denn es braucht eine bundesweite Förderung strukturschwacher Gebiete. „Natürlich geht es um die Infrastruktur und um Arbeitsplätze, doch vor allem geht es um die Menschen dort“, sagt der BDL-Bundesvorsitzende.

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Artikel geschrieben von

Alfons Deter

Redakteur top agrar Online

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