Pflanzenschutzstreit zwischen UBA und BVL verschärft sich

Das Umweltbundesamt (UBA) fordert einen Stopp der kürzlich vom BVL erteilten befristeten Zulassung von 18 Pflanzenschutzmitteln. Es will seine Biodiversitätsauflagen für den Einsatz von bestimmten Pflanzenschutzmitteln ab sofort durch bringen. Die Pflanzenschutzindustrie spricht von „Enteignung der Landwirte“.

Der Streit um die Vorschrift von Biodiversitätsflächen zwischen Umweltbundesamt (UBA) und Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) spitzt sich zu. Das UBA geht nun auch die vom BVL kürzlich nur befristet bis zum 31.12.19 erteilten Zulassungen für 18 Pflanzenschutzmittel an. „Ich fordere Sie auf, die von Ihnen erteilten befristete Zulassungen zurück zu nehmen und sicherzustellen, dass die erteilten Zulassungen bereits jetzt nur in Verbindung mit den von uns vorgesehenen Anwendungsbestimmungen erteilt werden“, schreibt diese Woche die Präsidentin des UBA, Maria Krautzberger, in einem Brief an BVL-Präsident Helmut Tschiersky, der top agrar vorliegt. Die Vorgehensweise des BVL bei der befristeten Zulassung der Mittel sei nicht mit dem UBA abgestimmt und somit rechtswidrig, so Krautzberger weiter. Das UBA habe sein Einverständnis für die Zulassung in den betreffenden Fällen nur unter der Maßgabe erteilt, dass die Anwendungsbestimmungen zum Schutz der biologischen Vielfalt bei Erteilung der Zulassung in den Zulassungsbescheid aufgenommen werden, heißt es weiter.

Knackpunkt sind 10 Prozent Ausgleichsflächen je Betrieb

Das BVL hatte Ende Februar 18 Pflanzenschutzmittel, darunter ein Herbizid mit den Wirkstoff Glyphosat, Insektizide und ein Fungizid nur befristet bis Ende des Jahres zugelassen. Für die Zulassung über den 31. Dezember 2019 hinaus fehle das erforderliche Einvernehmen des UBA, hatte das BVL begründet. Das UBA, das als Behörde zum Umweltministerium gehört, fordert für die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln ab dem 1. Januar 2020 Anwendungsbestimmungen zum Schutz der Biodiversität. Dazu gehört auch die Forderung im Falle einer Anwendung von bestimmten Pflanzenschutzmitteln 10 % der gesamten Ackerfläche des Betriebes für Biodiversität fördernde Maßnahmen vorzuhalten.

BMEL hält Auflagen bei der Zulassung für verfassungswidrig

Zu den Forderungen des UBA gibt es keine politische Einigung zwischen Bundeslandwirtschafts- und Bundesumweltministerium. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner hatte diese Woche noch bekräftigt, dass ihr Haus die Auflage von Ausgleichsflächen schon in der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln für verfassungswidrig hält. Auch das Bundesjustiz- und das Bundesinnenministerium würden diese Einschätzung teilen, so Klöckner weiter.

UBA argumentiert mit EU-Recht

Das UBA stützt seine Anwendungsbestimmungen für Biodiversitätsflächen auf die Europäische Pflanzenschutzmittelverordnung. Diese schreibe den Mitgliedstaaten Risikominderungsmaßnahmen vor, wenn nur so der Schutz der Umwelt sichergestellt werden könne, begründet Krautzberger in ihrem Brief die Vehemenz ihrer Behörde. Die EU-Kommission habe 2017 die Mitgliedstaaten bei der Wiedergenehmigung von Glyphosat „ausdrücklich aufgefordert, glyphosathaltige Mittel nur dann zuzulassen, wenn Effekte auf die biologische Vielfalt berücksichtigt und daraus resultierende Umweltrisiken gemindert werden“, argumentiert Krautzberger in ihrem Brief weiter.

IVA: "Landwirten droht Enteignung durch die Hintertür"

Der Verband der Pflanzenschutzmittelindustrie, Industrieverband Agrar (IVA), hat die Vorstöße des UBA vehement zurückgewiesen. Das UBA "bastelt trotz Kritik der EU weiter an deutschen Sonderwegen“, hieß es beim IVA am Freitag. Die „10 Prozent-Auflage quer über alle Produktgruppen" führt nach Ansicht des IVA zu einer „Teil-Enteignung der Landwirte“. Da Landwirte damit an der Nutzung ihres Eigentums gehindert würden, müsste ein solcher Eingriff per Gesetz geregelt sein und die Landwirte müssten entsprechend entschädigt werden. Beides sei bei den Überlegungen nicht der Fall, begründet der IVA.

„Landwirten ist die Bedeutung der Biodiversität für eine intakte Agrarlandschaft bewusst. Im Rahmen von Agrarumweltprogrammen setzen sie längst zahlreiche erprobte und wirksame Maßnahmen um, und die Pflanzenschutzmittel-Hersteller unterstützen sie dabei. Bei dem Vorgehen des UBA hingegen, das technokratisch auf einen Prozentsatz der Gesamtackerfläche abstellt, ist nicht garantiert, dass die Maßnahmen Erfolg haben“, kommentierte IVA-Hauptgeschäftsführer Dr. Dietrich Pradt.

Die neuen UBA-Auflagen sind nach Ansicht des IVA ein weiteres Beispiel für die „deutschen Sonderwege in der Pflanzenschutz-Zulassung", für die die Europäische Union Deutschland 2016 kritisiert hatte. Hauptkritikpunkte waren damals laut IVA, dass deutsche Behörden die vorgeschriebenen Fristen der EU-Zulassungsverordnung nicht einhalten und durch zahlreiche Sonderregelungen die europäische Harmonisierung behindern. So sind auch die neuen UBA-Auflagen nach Ansicht des IVA europarechtlich fragwürdig, da sie deutsche Landwirte massiv gegenüber ihren europäischen Wettbewerbern benachteiligten.

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Artikel geschrieben von

Stefanie Awater-Esper

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Diskussionen zum Artikel

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von Gerhard Rieder

Herr Chefredakteur,

Sie haben es noch nicht verstanden . Es geht hier nicht um Vergleiche mit dem nationalsozialistischen Unrechtsstaat, sondern es geht um den Vergleich der angewandten Methoden. Hier sind gleiche Ansätze erkennbar.

von Ludger Schulze-Pals

Liebe Kommentarschreiber

top agrar zensiert keine Meinungen! Im Gegenteil, top agrar ist sehr an der sachlichen Auseinandersetzung interessiert. Die Demokratie lebt davon, im Widerstreit der Meinungen um die beste Lösung zu ringen. Wir werden aber auch weitern keine Vergleiche mit dem nationalsozialistischen Unrechtsstaat dulden und wir akzeptieren keine Beleidigungen. Wir sind absolut überzeugt davon, dass man seine Widerspruch und seine Gegenposition auch ohne Beleidigungen kraftvoll zum Ausdruck bringen kann. Herzlichen Dank Ihr Ludger Schulze Pals, Chefredakteur

von Guido Müller

Petition!!

Ob dies in diesem Kommentar zulässig ist, weiß ich nicht: ------------ Dr. Willi Kremer-Schillings ------- Landwirte retten Bienen und Klima ------- Wir, die Landwirte in Deutschland, sind nur noch rund 300.000 Verantwortliche für Biodiversität, Natur und Umwelt. Was wir zu Umwelt- und Klimaschutz beitragen können, ist nachfolgendem Papier des Bundesamtes für Naturschutz (BfN) zu entnehmen: xxxx https://www.bfn.de/fileadmin/BfN/ina/Dokumente/Tagungsdoku/2018/2018-Vilm_11Punkte_final_clean.pdf xxxx Wir bewirtschaften etwa 50 % der Fläche in ganz Deutschland. Bisher und in Zukunft vorrangig mit dem Ziel: ---- euch mit guten und preisgünstigen Lebensmitteln zu versorgen, ----- Futtermittel für die Tiere, auch eure Haustiere, zu produzieren----- Wärme für unsere Turnhallen, Schulen und sonstige öffentlichen Einrichtungen und ----- Strom für die Energiewende zu erzeugen. --------- Deshalb brauchen wir eure Unterstützung, denn ihr seid mehr als wir und für die übrigen 50 % der Flächen verantwortlich. Nachfolgende Vorschläge will ich, Bauer Willi, dem Bundesumweltministerium machen und brauche dafür eure Unterschrift. -------------- Ps.: jeder muss dies aber selbst erteilen.

von Guido Müller

Umweltschutz und Landwirtschaft

Grundsätzlich wird für Schäden in der Natur erst einmal die Landwirtschaft verantwortlich gemacht und steht bei den Aufzählungen, wenn nicht an erster dann aber an zweiter Stelle. Dies gilt für Düngemittel und Pflanzenschutzmittel. Herbizide schützen unsere angebauten Pflanzen vor dem Überwuchern von "Wildkräutern". Die heutigen Mittel sind geprüft und werden verantwortungsbewusst eingesetzt. Helfer, die unkrautzupfen, werden auch nicht im UBA, beim Nabu oder sonstigen Organisationen zu finden sein. Allerdings ist das Gemeckere gerade bei diesen Gruppen riesig, wenn die produzierten Lebensmittel wegen Beimengungen nicht den vorgegebenen Richtlinien entsprechen. Auszug aus einer Petition an das Bundesumweltministerium: Dr. Willi Kremer-Schillings Landwirte retten Bienen und Klima Wir, die Landwirte in Deutschland, sind nur noch rund 300.000 Verantwortliche für Biodiversität, Natur und Umwelt. Was wir zu Umwelt- und Klimaschutz beitragen können, ist nachfolgendem Papier des Bundesamtes für Naturschutz (BfN) zu entnehmen: Wir bewirtschaften etwa 50 % der Fläche in ganz Deutschland. Bisher und in Zukunft vorrangig mit dem Ziel - euch mit guten und preisgünstigen Lebensmitteln zu versorgen - Futtermittel für die Tiere, auch eure Haustiere, zu produzieren - Wärme für unsere Turnhallen, Schulen und sonstige öffentlichen Einrichtungen und - Strom für die Energiewende zu erzeugen. Deshalb brauchen wir eure Unterstützung, denn ihr seid mehr als wir und für die übrigen 50 % der Flächen verantwortlich... Der Argumentation ist nichts entgegen zu setzten. Die geforderten Maßnahmen wie Ausweisung von Biodiversitätsflächen sollten auch für diese anderen 50% der Flächen außerhalb der Landwirtschaft gelten. Auf diesen Flächen wächst oftmals kein Grashalm mehr. Aber populistische Politik zu Lasten einer Minderheit ist ein einfacher Weg, um von den wirklichen Problemen im Land abzulenken.

von Guido Müller

Meinungsfreiheit

Eine entsprechende Zensur meiner (sachlichen) Kommentare und kritischen Beiträge Anderer zu den Freitagsdemos ist auch dort erfolgt. Dies ist also mittlerweile so gewollt, damit eine Zielrichtung erhalten bleibt. Durch die namentliche Nennung zum Kommentar bei TA ist jeder für seinen Beitrag verantwortlich.

von Wilhelm Grimm

Gerhard Steffek, das TA-Theam, das UBA und die Taktik eines Reichspropagandaministeriums.

In den 1920er Jahren begann in den USA die wissenschaftliche und psychologische Unterstützung der Werbung. Deren Erkenntnisse sind von Goebbels systematisch genutzt worden, um die Bevölkerung mittels einer Gehirnwäsche in eine bestimmte Denkrichtung zu beeinflussen. Diese Erkenntnisse werden auch heute täglich genutzt, um Stimmungen in der Bevölkerung zu erzeugen, auch in der Politik. Die Wahrheit und Wahrhaftigkeit wird dabei dann schnell zur Nebensache, zum Nachteil bestimmter Bevölkerungsgruppen und zum Vorteil anderer Gruppierungen. Mit Stimmungen ist nicht nur in England beim Brexit gearbeitet worden, auch in Deutschland bei bauernfeindlichen Demonstrationen und Volksbefragungen sind Fehlinformationen zur Erzielung gewollter Ergebnisse an der Tagungsordnung. Auch unsere Medien haben eine Verantwortung und müssen diese gezielter wahrnehmen.

von Erwin Schmidbauer

Habe verstanden...

Droht uns vom UBA nun etwa eine DDR 2.0? Die totalitäre Diktatur eines Öko-Staates?

von Willy Toft

Sich verstecken hinter EU- Vorschriften, um die Landwirte durch die Hintertür enteignen zu wollen, ......

ist das jetzt die feine Art des UBA? Das Eigenleben der Institutionen fordert seinen Tribut, angeblich nachhaltig für "die Natur", sollen hier "Genehmigungen" für den Entzug von Flächen herhalten. Wie will man das den gebeutelten Betrieben erklären? Wenn das Prämiensystem solche Tendenzen unterstützen soll, gibt es eine Revolution! Wenn man solche Enteignungsähnlichen Tendenzen von Staatlichen Institutionen nicht Einhalt gebietet, wird das Vertrauen in den Rechtsstaat auf der Strecke bleiben! Pflanzenschutzmittel zu verbieten, weil man den Spekulationen um das Mittel mehr Glauben schenkt, als der Untersuchung durch Staatliche Institute, grenzt schon an Schizophrenie!

von Wilhelm Grimm

Das UBA bringt das überlebenswichtige Agrarschiff zum Kentern.

Die Kanzlerin muss die Notbremse ziehen. Wofür ist die denn da, wenn die Mäuse auf den Tischen tanzen und sich ihre eigenen Gesetze machen.

von Ansgar Tubes

Zensur, redaktioneller Eingriff

Offenbar sollte man durchaus mal in Erwägung ziehen, so ein topagrar-Abonnement zu kündigen. Vielleicht ist das die Sprache, die man hinter den Schreibtischen in Münster besser versteht? Ich habe letzte Tage ebenso meine Meinung über das Interview mit dem Chefideologen des Umweltministeriums kundgetan und meine Zeilen waren wohl auch zu kritisch. Wer bezahlt die Redakteure eigentlich? Das der Landwirtschaft feindlich gesonnene BMU oder die um ihre Existenzen bangenden Familienbetriebe einschließlich der nachfolgenden Generationen? Ich empfinde den Zustand als sehr traurig, wenn man hier für seine mehr als berechtigten Sorgen und die Wut, über den ganzen Schwachsinn, den die Behörden uns zumuten, nicht mal mehr klare Worte fassen darf!

von Gerhard Steffek

Sehr geehrtes TA-Team -

Ich bin wirklich überrascht, daß sie mir meinen Kommentar so zusammengestutzt haben. Sicherlich mag ich ein Zitat von Josef Goebbels genutzt haben, womit ich aber nicht diese Zeit verherrlichen will und schon gar nicht gut heiße. Waren meine Eltern und deren schließlich auch darunter leidend. Ja mein Vater verlor sogar dadurch seine Heimat. Ich bin sehr an der Geschichte interessiert, da ich der Meinung bin das man diese kennen sollte, eigentlich sogar muß, um die Gegenwart zu verstehen. Um so mehr bestürzt es mich, wenn ich feststellen muß das die Entwicklung die sich hier anbahnt schon einmal da war. Interessanterweise sind es aber ausgerechnet die, die diese Zeit gar so verteufeln, die sich ihrer Erkenntnisse und Methoden bedienen. Auch wenn sie es nicht gerne hören, aber wie ich es schon geschrieben habe: Eine Lüge bleibt eine Lüge, auch wenn man sie oft genug wiederholt.... Das fatale daran ist tatsächlich, daß sie dann von immer mehr geglaubt wird bis sie zur augenscheinlichen Wahrheit mutiert, besonders dann wenn es von immer höheren Stellen publiziert wird. Um dies aber zu verhindern, sollten wir uns der Geschichte nicht verwehren und der Zitate, Einsichten, Erkenntnissen und Methoden aus der entsprechenden Zeit, auch wenn sie noch so dunkel waren, gewahr bleiben um nicht wieder die gleichen Fehler zu begehen, bzw. um denen vorzubeugen.

von Wilhelm Grimm

Natürlich bestimmt TA die Regeln.

Aber dann müssen Sie aus meiner tiefsten Überzeugung heraus die eigentumsfeindlichen und demokratieschädigenden Aussagen des UBA mal gründlich in Augenschein nehmen. Natürlich unterwerfe ich mich ihren Regeln, ich muss diese aber nicht gut finden.

von Wilhelm Grimm

TA hat den Beitrag von Gerhard Steffek verstümmelt

und zeigt damit die mangelnde Bereitschaft, für den Berufsstand zu kämpfen.

Anmerkung der Redaktion

Wir freuen uns über jede fachliche und in der Sache engagierte und streitige Diskussion. Wir akzeptieren aber keine beleidigenden Inhalte und keine Bezüge zur nationalsozialistischen Vergangenheit.

von Jörg Heinzerling

Bitte Klagen. Nur das verstehen die Leute ohne Berufsabschluss in der UBA, die uns unseren Job erklären wollen.

von Wilhelm Grimm

Ich habe den gesamten Beitrag von Gerhard Steffek gelesen, den TA in den Hauptaussagen gelöscht hat.

Ihr TA-Leute könnt auch nur vor Feigheit vor den Herrschenden kriechen.

Anmerkung der Redaktion

Lieber Herr Grimm, Vergleiche mit der NS-Diktatur und den dafür Verantwortlichen verletzen eindeutig die Kommentarregeln und nicht nur unsere. Wir laden unsere Leser dazu ein, sachlich zu kommentieren, auch hart in der Sache, aber fair im Ton. Vielen Dank.

von Wilhelm Grimm

Das ist

Anmerkung der Redaktion

Bitte beachten Sie die Kommentarreglen. Vielen Dank dafür.

von Gerhard Steffek

Wie man sieht -

diese Öko(...) werden immer frecher. Auftrieb hat ihnen hier auch mal der große Zuspruch beim Volksbegehren gegeben. (...)

von Markus Groenen

Nachhaltig?

Wie lange soll der bäuerliche Berufsstand denn diese Politik noch hinnehmen? Wie soll denn Nachhaltigkeit aussehen? Wie soll ein Betrieb investieren, ohne zu wissen, welches Feuerwerk durch die politisch Verantwortlichen als nächstes gezündet wird? Wie soll ein Familienbetrieb einen Hofnachfolger von einer Zukunft innerhalb der Landwirtschaft begeistern? Soll so eine nachhaltige Landwirtschaft in Deutschland aussehen? Mit dieser Vorgehensweise werden die Familienbetriebe mittelfristig das Handtuch werfen.

von Markus Groenen

Nachhaltig?

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