Die SPD bemüht sich um Profil in der Agrar- und Ernährungspolitik. Kanzlerkandidat Peer Steinbrück betonte am vergangenen Freitag auf der Grünen Woche die wirtschaftliche Bedeutung der Branche. Man müsse Landwirtschaft und Nahrungsmittelerzeugung als wichtigen Wirtschaftsbereich „anerkennen und wertschätzen“, so Steinbrück.

Die Agrarwirtschaft sei „nicht altbacken“, auch wenn aus der Perspektive von Städtern vielfach noch ein anderes Bild vorherrsche. Eine Aufgabe der Politik sei es, die Wettbewerbsfähigkeit der Nahrungsmittelkette insgesamt zu erhalten und zu stärken. Steinbrück sprach sich dafür aus, negative Auswirkungen moderner Landwirtschaft klar zu benennen. Zur Lösung von Problemen komme Innovationen und technologischen Weiterentwicklungen eine entscheidende Bedeutung zu.

Eine Absage erteilte der SPD-Kanzlerkandidat Einschnitten im EU-Agrarhaushalt, nachdem er vor einigen Monaten Umschichtungen zugunsten von Bildung und Beschäftigung vorgeschlagen hatte: „Ich stelle das Transfervolumen an die Landwirtschaft nicht in Frage“, betonte Steinbrück nun. Allerdings müssten die Zahlungen künftig stärker dem Prinzip „Öffentliches Geld für öffentliche Leistungen“ folgen.

Steinbrück nannte Ziele wie Klima- und Umweltschutz, biologische Vielfalt oder Verbesserung der Bodenfruchtbarkeit, denen die Fördermittel Rechnung tragen müssten. Konkret forderte Mecklenburg-Vorpommerns SPD-Landwirtschaftminister Dr. Till Backhaus einen Abbau der EU-Direktzahlungen innerhalb von zehn Jahren und eine Übertragung der Mittel in die bisherige Zweite Säule.

Thema „Landwirtschaft“ wird im Wahlkampf besetzt

Steinbrück, der auch den ErlebnisBauernhof besuchte, kündigte an, die SPD werde das Thema „Landwirtschaft“ im bevorstehenden Bundestagswahlkampf nicht den anderen Parteien überlassen. „Es wäre fahrlässig, auf diese Fragen nicht einzugehen“, sagte ihr Kanzlerkandidat. Er begründete dies sowohl mit den Menschen in ländlichen Gebieten, deren Belange seine Partei ernst nehme, als auch mit der Bedeutung des Themas in der gesellschaftlichen Debatte insgesamt.

Gleichzeitig reichten die zu behandelnden Fragen über Landwirtschaft hinaus. So stellten die Bevölkerungsentwicklung und die drohende Entleerung von ländlichen Gebieten die Politik vor Herausforderungen, „auf die wir Antworten geben werden.“ (AgE)