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Weitere Überzeichnung der Dürrehilfen möglich

Nach Brandenburg könnte auch in Niedersachsen und Schleswig-Holstein die Dürrehilfe überzeichnet werden. In den letzten Tagen ist die Zahl der Anträge in Niedersachsen auf 4.600 angestiegen. Wie das finanziert werden soll, ist noch nicht klar.

Lesezeit: 3 Minuten

Auf den letzten Drücker schnellen die Anträge auf die staatliche Dürrehilfe doch noch in die Höhe. Nach Recherchen von top agrar, liegen den Bundesländern mittlerweile 8.964 Anträge vor. Das Land Bayern ist dabei noch nicht eingerechnet. Allein in Niedersachsen sind zum Stichtag 4.600 Anträge eingegangen, wie das Landwirtschaftsministerium Niedersachsen gegenüber top agrar bestätigt. Ursprünglich hatte Niedersachsen nur von 1.800 Anträgen berichtet.

In Brandenburg war schon zu Beginn der Woche bekannt geworden, dass für die Berücksichtigung aller 770 eingegangenen Anträge etwa doppelt so viel Geld gebraucht wird, als eingeplant. Sollten alle Anträge bewilligt werden, entsteht in Brandenburg eine Finanzierungslücke von knapp 48 Mio. €.

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Der Deutsche Bauernverband (DBV) berichtete heute bei der Vorstellung seines Situationsberichtes in Berlin bundesweit von etwa 8.000 Anträgen auf Dürrehilfe. „Dass trotz der hohen Hürden so viele Anträge gestellt werden, zeigt, dass die Hilfe nötig ist“, sagte DBV-Präsident Joachim Rukwied. Neben Brandenburg sei auch in Niedersachsen und Schleswig-Holstein zu befürchten, dass die Dürrehilfe überzeichnet werde, hieß es beim DBV. Die Gesamtschäden der Dürre bilanziert der DBV auf 2,5 bis 3 Mrd. €. Die 340 Mio. € Dürrehilfe von Bund und Ländern helfe den existenzbedrohten Betrieben lediglich ihre Liquidität zu stabilisieren. „Der Großteil des Ausfalls bleibt bei der Landwirtschaft hängen“, sagte Rukwied.

Wie eine Überzeichnung der Dürrehilfen in den jeweiligen Bundesländern finanziert wird ist noch völlig offen. Vorstellbar ist, dass die Zuschüsse entsprechend gekürzt werden. Zweite Möglichkeit ist eine Verschiebung von nicht genutzten Bundesmitteln für die Dürrehilfe aus anderen Bundesländern. Diese müssten jedoch von den betroffenen Bundesländern mitfinanziert werden und diese dafür neues Geld bereitstellen.

Brandenburgs Agrarminister Jörg Vogelsänger hat das Landeskabinett über die Antragszahlen bereits informiert. Wie mit der Überzeichnung der Dürrehilfen umgegangen werde, könne frühestens kommende Woche beantwortet werden, wenn die Prüfung der Anträge fortgeschritten sei, teilt das Ministerium aus Potsdam top agrar mit.

Ähnliches verlautet auch aus dem Niedersächsischen Agrarministerium in Hannover. Dort prüft die Landwirtschaftskammer derzeit, welche Anträge die Voraussetzungen erfüllen und dementsprechend förderungswürdig sind. „Die Höhe der Gesamtzahlungen kann derzeit noch nicht eingeschätzt werden, mögliche Schätzungen werden reine Spekulation“, sagte die Sprecherin des Ministeriums. Dennoch sollen die ersten Zahlungen voraussichtlich noch in diesem Monat möglich sein.

In Schleswig-Holstein läuft indes noch bis Freitag die Antragsfrist. Ende November waren dort rund 800 Anträge auf Dürrehilfe von existenzbedrohten Landwirten eingegangen.

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