Das Europäische Parlament hat sich gegen den Import von gentechnisch veränderten Maislinien ausgesprochen. In einer Abstimmung am vergangenen Mittwoch ging es um eine Vorlage der EU-Kommission, den Import von fünf genveränderten Maissorten der Firma Syngenta - Bt11, 59122, MIR604, 1507 und GA21 - sowie der zwanzig möglichen Kombinationen daraus in die Gemeinschaft zuzulassen. Der unverbindliche Beschluss wurde mit 426 gegen 230 Stimmen bei 38 Stimmenthaltungen angenommen.
Vor zwei Wochen hatte die Abstimmung dazu im Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebens- und Futtermittel (SCoPAFF) der EU-Mitgliedstaaten zu keiner Entscheidung mit qualifizierter Mehrheit geführt. Zuvor hatte sich der Umweltausschuss des EU-Parlaments bereits gegen den Import der Maislinien ausgesprochen.
Der agrarpolitische Sprecher der Grünen im EU-Parlament, Martin Häusling, begrüßte die jetzt von den Abgeordneten getroffene Entscheidung. Nur wenige der neuen Sorten seien durch die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) ausreichend geprüft. Eine Zulassung wäre daher „verantwortungslos“, erklärte Häusling.
Das Votum des EU-Parlaments ist allerdings rechtlich nicht bindend. Sollte der Berufungsausschuss des SCoPAFF zu keiner Einigung für oder gegen die Importzulassungen kommen, liegt die finale Entscheidung dazu wieder bei der EU-Kommission.