Kurz vor Beginn der aktuellen TTIP-Verhandlungsrunde veröffentlichten Greenpeace und zwei weitere Organisationen interne Dokumente der EU-Kommission. Darin bewertet die Kommission, ob neue Züchtungsverfahren als Gentechnik einzustufen sind. Bei den neuen Methoden verzichten die Züchter darauf, artfremde Erbinformation in die Pflanzen einzuschleusen. Stattdessen verändern sie das bestehende Erbgut. Das ist z.B. bei der sogenannten Oligonukleotid-basierten Technik (ODM) der Fall.

 

Aus den Dokumenten geht hervor, dass die EU-Kommission diese Verfahren ebenfalls als Gentechnik einstuft. Demnach würden sie den europäischen Gentechnik-Gesetzen unterliegen. Eine solche Bewertung wollte die EU-Kommission eigentlich bis Ende des letzten Jahres veröffentlichen, vertagte dies aber auf Druck der USA, heißt es in einer Stellungnahme von Greenpeace.

Es heißt, durch die Einstufung der neuen Methoden als Gentechnik befürchte die US-Regierung potentielle Handelsbarrieren für den Export betroffener Produkte in die EU. Sie dränge die Europäische Kommission, Verbraucherschutz- und Umweltaspekte zugunsten von TTIP außer Betracht zu lassen. Greenpeace stuft die Kommissionstexte als Beweis für die Bedrohung Europäischer Standards ein. 

 

US-Präsident Barack Obama möchte die Verhandlungen noch vor Ende seiner Amtszeit Ende 2016 abschließen.

 

Zuletzt protestierten am 23.April anlässlich seines Besuchs in Hannover tausende Menschen gegen die geplanten Verträge. Sie befürchten unter anderem, dass das Abkommen zu einer Herabsenkung Europäischer Standards führt – etwa hinsichtlich des Umgangs mit gentechnisch veränderten Organismen (GVO). Lisa Essich