Von Januar bis September 2015 haben laut Bundesnetzagentur 4499 Landwirte ihre Erneuerbare-Energien-Anlagen verspätet gemeldet. Das zeigt die Antworten der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zum Thema „Rückforderungen von Netzbetreibern an landwirtschaftliche Betriebe“. Die Bundesregierung teilte im Folgenden mit, dass seit September2015 weitere 8 686 Anlagen verspätet gemeldet wurden. Die Zahl wird noch höher sein, da die Bundesnetzagentur noch nicht alle Verstöße erfasst hat, berichtet die Fraktion „Die Linke“.

Bislang sei ein Fall bekannt, bei dem ein Anlagenbetreiber laut Urteil des Oberlandesgericht Schleswig 200 000 Euro an Vergütung gemäß Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) zurückzahlen müsse. Um das Ausmaß und die Verteilung der betroffenen Anlagen besser einschätzen zu können, sei eine detaillierte Auflistung der Meldeverstöße nötig, fordert die Linke. Die Fraktion will erfahren, wo sich diese Anlagen befinden und wie hoch die Summe ist, die von den Anlagebetreibern von der erhaltenen Umlage wegen verspäteter Meldungen zurückgezahlt werden müsse.