Es ist an der Zeit, den Nutzen der Importzölle für Photovoltaikmodule aus China kritisch zu hinterfragen. Denn die künstliche Handelsbarriere ist zum Bremsklotz für den Ausbau der Solarstromproduktion in Deutschland geworden. 

 

Ihre ursprüngliche Wirkung haben die Zölle nicht verfehlt. Dumpingware aus China findet schon lange nicht mehr den Weg auf europäische Dächer. Das ist eigentlich gut so! Denn Chinas Handelspolitik hat mit fairem Wettbewerb nichts gemeinsam und gefährdet hierzulande Arbeitsplätze. Es war daher richtig, damals auf die Zölle zu setzen.

Allerdings kosten die Solarmodule in der EU jetzt deutlich mehr als auf dem Weltmarkt. Im Zusammenspiel mit der deutlich gesunkenen Vergütung für Solarstrom in Deutschland ist das ein Hemmschuh für den weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien. Über kurz oder lang kostet das vermutlich genau so viele Arbeitsplätze wie der zollfreie Import chinesischer Billig-Module. Die Handelsbarriere ist zum Bumerang geworden.

 

Jetzt gibt es zwei Alternativen: Erstens könnten wir in Deutschland die Solarstromvergütung bei einem Nullwachstum deutlich stärker anheben, als bislang geplant. Wer aber glaubt, dass diese Forderung bei der Regierung Gehör findet, sollte weiter träumen. Kein Politiker wird das ernsthaft unterstützen. Die Sorge vor ausufernden Kosten der Energiewende und entsprechenden Protesten der Verbraucher ist zu groß. Also bleibt nur die zweite Alternative: Die Handelsbarrieren mit China müssen fallen, auch wenn das zu einem noch schärferen Wettbewerb führt. Andere Alternativen gibt es leider nicht.