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Versinkt die Energiewende im Kompetenz-Chaos?

Die Regierung hat den Überblick über die Energiewende verloren. Einen anderen Schluss lässt der ernüchternde Bericht des Bundesrechnungshofes nicht zu. Ein Kommentar von Diethard Rolink, Redaktion

Lesezeit: 2 Minuten

Die Regierung hat den Überblick über die Energiewende verloren. Einen anderen Schluss lässt der ernüchternde Bericht des Bundesrechnungshofes nicht zu. Hauptkritik der obersten Rechnungsprüfer: Die Regierung wisse nicht, was die Energiewende koste und sie arbeite viel zu unkoordiniert.


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Mit sechs Ministerien war zeitweise die halbe Bundesregierung irgendwie mit der Energiewende und dem Atomausstieg befasst. Sage und schreibe 24 Gremien befassen sich auf Bundes- und Länderebene mit dem Thema. Renommierte Experten und langjährige Berater der Bundesregierung kommen dagegen kaum zu Wort. Die meisten arbeiten offensichtlich nur für den Papierkorb, denn wirklich etwas zu sagen und zu entscheiden haben nur das Umwelt- und das Wirtschaftsressort. Und dort ist man offensichtlich ziemlich beratungsresistent.


Schade, dass die Schelte so spät kommt. Denn wenn die Regierung vor ein paar Monaten ein wenig professioneller gearbeitet hätte, wäre möglicherweise nicht so viel Porzellan zerschlagen worden. Man denke nur an die Studie des Deutschen Biomasseforschungszentrums. Die dem Landwirtschaftsministerium unterstellten Experten warnten im Zuge der EEG-Novelle eindringlich davor, eine Mengensteuerung für den Biogasbereich einzuführen und die Vergütungsklassen des damals noch gültigen Gesetzes anzutasten. Gehör fanden sie nicht. Siegmar Gabriel hat den Zubau trotzdem gedeckelt und die Vergütungsklassen für Energiepflanzen gestrichen.


Die Energiewende ist ein Jahrhundertprojekt. Sie kostet Milliarden und verdient, vernünftig gemanagt zu werden. Das Hüh und Hott zermürbt die gesamte Energiebranche, die Wirtschaft und die Bürger. Es ist höchste Zeit für einen klaren Kurs.

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