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2011: Mehr Geld für Atom, weniger für Bioenergie

Als ein klares Signal für mehr Atom- und weniger Bioenergie hat die Opposition im Bundestag den Haushalt 2011 des Umweltministeriums kritisiert, der am Dienstag vergangener Woche in Berlin verhandelt wurde.

Lesezeit: 2 Minuten

Als ein klares Signal für mehr Atom- und weniger Bioenergie hat die Opposition im Bundestag den Haushalt 2011 des Umweltministeriums kritisiert, der am Dienstag vergangener Woche in Berlin verhandelt wurde. Laut Nachrichtendienst Agrar-Europe sollen dem Ressort im kommenden Jahr insgesamt 1,64 Mrd Euro zur Verfügung stehen, rund 50 Mio Euro mehr als 2010.


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Fast ein Drittel des Etats beziehungsweise 497 Mio Euro sind für die Atommüllendlagerung eingeplant. Dieser Posten legt gegenüber 2010 um ungefähr 35 % zu. Allein für die Umrüstung der Schachtanlage Konrad, in der ab 2014 schwach- und mittelstark radioaktiv belasteter Müll gelagert wird, sollen die Aufwendungen um 99 Mio Euro auf 299 Mio Euro steigen.


Dagegen sinkt der Etat für das Marktanreizprogramm, für das 2009 noch knapp 450 Mio Euro und in diesem Jahr 380 Mio Euro aufgewandt wurden, auf insgesamt 312 Mio Euro. Um mit den geringeren Mitteln die beste Wirkung zu erzielen, will die Regierung die Förderrichtlinien an die aktuelle Marktentwicklung anpassen und die finanzielle Unterstützung auf die innovativsten Technologien konzentrieren. Die SPD-Abgeordnete Bärbel Kofler und Sven-Christian Kindler von Bündnis 90/Die Grünen werteten die Kürzungen beim Marktanreizprogramm als ökologisch und ökonomisch unverständlich. Jeder Euro Fördergeld mobilisiere bis zu 8 Euro privates Kapital und trage damit nicht nur zum Klimaschutz bei, sondern fördere auch die konjunkturelle Entwicklung.


Wie Röttgen betonte, sollen ab 2013 für den Bereich Klima- und Energiepolitik jährlich etwa 3 Mrd Euro aus einem Förderfonds der Kernenergiewirtschaft zur Verfügung stehen. Darüber hinaus werde man 100 % der zu erwartenden Zusatzerlöse aus dem CO2-Zertifikatehandel für den Klimaschutz und erneuerbare Energien einsetzen. Ziel sei es, die Treibhausgasemissionen bis 2050 um insgesamt 80 % zu reduzieren, das Stromnetz auszubauen und die Energieeffizienz zu erhöhen. Dazu würden im Haushalt des kommenden Jahres die Forschungsausgaben des Umweltressorts, die schwerpunktmäßig im Bereich der erneuerbaren Energien verwendet würden, um 12 Mio Euro auf 129 Mio Euro aufgestockt.

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