Subventionen vor allem für umweltschädliche, fossile Energie kosten den Fiskus gut 48 Milliarden Euro pro Jahr; das entspricht rund einem Fünftel des Bundeshaushaltes, wie eine Studie des Umweltbundesamtes (UBA) zeigt. Und die Tendenz ist steigend. Fast die Hälfte der Subventionen begünstigt direkt den Verbrauch fossiler Energieträger und macht so Anstrengungen im Klimaschutz teilweise zunichte.

Die Untersuchung des UBA zeigt, dass es im Vergleich zum Jahr 2006 in der Gesamtschau keinen Fortschritt beim Abbau umweltschädlicher Subventionen gab: Die Summe stieg von knapp 42 Milliarden im Jahr 2006 auf gut 48 Milliarden im Jahr 2008. Besonders stark stiegen die Subventionen für die Sektoren Energie und Verkehr. Positives gibt es aber auch zu vermelden: Im Bau- und Wohnungswesen gab es einen leichten Rückgang, was auf das schrittweise Auslaufen der Eigenheimzulage zurückzuführen ist.

Die Hälfte der umweltschädlichen Subventionen, gut 24 Milliarden Euro, begünstigt direkt fossile Energieträger und konterkariert damit Anstrengungen zum Klimaschutz, so das UBA. Das Amt kritisiert darin u.a. auch die Agrardiesel-Förderung der Land- und Forstwirtschaft.

Insgesamt führen diese Beihilfen laut UBA zu Steuermindereinnahmen von über 5 Milliarden Euro. Diese Subventionen senken den Energiepreis und begünstigen dadurch den Energieverbrauch. Beim Subventionsabbau steht Deutschland auch international in der Pflicht, teilt das UBA mit. Das Kyoto-Protokoll fordert explizit die Abschaffung von Subventionen, welche die Minderung von Treibhausgasen behindern.

Im Rahmen der G20-Beschlüsse in Pittsburgh im September 2009 hat sich auch Deutschland dazu verpflichtet, Subventionen für fossile Energieträger mittelfristig auslaufen zu lassen. Dennoch förderte allein der Bund den Steinkohlebergbau im Jahr 2008 direkt mit 1,9 Milliarden Euro. Erhaltungssubventionen für diesen Wirtschaftszweig sind schon aus ökonomischer Sicht nicht sinnvoll, zudem erzeugt der Bergbau gravierende Folgekosten. Dies alles spricht dafür, die Steinkohleförderung stärker und schneller abzubauen als bislang geplant.

Das Hintergrundpapier "Umweltschädliche Subventionen in Deutschland \- Aktualisierung für 2008" steht unter http://www.umweltdaten.de/publikationen/fpdf-l/3780.pdf. Die neue, umfassende Studie zu den umweltschädlichen Subventionen erscheint in Kürze.

Die Vorgängerstudie "Umweltschädliche Subventionen in Deutschland" mit Daten für das Jahr 2006 steht unter http://www.umweltdaten.de/publikationen/fpdf-l/3659.pdf.