Die Führung des Österreichischen Biomasse-Verbandes hat sich nachdrücklich dafür ausgesprochen, in den kommenden Wochen im Zuge der geplanten Spar- und Steuermaßnahmen in der Alpenrepublik eine substanzielle Reform durchzuführen. Dabei sollten Emissionen aus der Nutzung fossiler Energien deutlich höher besteuert und Arbeit weniger belastet werden. Ohne eine solche Umschichtung werde Österreich die europäischen Energie- und Klimaziele nicht erreichen und auch in Zukunft mit überflüssigen Strafzahlungen konfrontiert werden, erklärten die Verbandsspitzen Heinz Kopetz, Horst Jauschnegg und Ernst Scheiber bei einem Treffen mit dem Präsidenten der Wirtschaftskammer Österreichs, Dr. Christoph Leitl.

Die Steuer sollte eine Lenkungswirkung haben und daher eine bestimmte Höhe erreichen, forderte Kopetz. Sie sollte schrittweise eingeführt werden, damit die Betroffenen rechtzeitig wüssten, dass fossile Energie und Strom immer höher besteuert würden und ihre Verwendung reduziert werden sollten. Zum Einstieg werden vom Biomasse-Verband 30 Euro je Tonne Kohlendioxid (CO2) und 1,2 Cent/kWh Strom vorgeschlagen. Die Erhöhung sollte innerhalb von fünf Jahren schrittweise auf 60 Euro/t CO2 erfolgen.

Das Volumen könnte auf diese Weise bis zu 5 Mrd. Euro erreichen, heißt es in einer Pressemeldung des Nachrichtendienstes AgraEurope. Der entscheidende Vorteil einer solchen Lenkungsabgabe liege darin, dass es für alle Wirtschaftssubjekte ein Signal gebe, sich in Zukunft so zu verhalten und zu investieren, dass die CO2-Emissionen gesenkt würden, unterstrich Kopetz. Ebenso entscheidend sei es, dass ein wesentlicher Teil dieser Einnahmen an die Haushalte durch Senkung der Sozialversicherungsbeiträge und an die Betriebe durch Senkung der Lohnnebenkosten zurückfließe. Nur auf diese Weise würden die CO2-Steuer für die Haushalte annähernd aufkommensneutral und die CO2-Emissionsminderung wirtschaftlich attraktiv. Dieser Rückfluss sei entscheidend, um eine breite gesellschaftliche Akzeptanz für einen solchen Umbau des Steuersystems - weg von der Besteuerung der Arbeit hin zur Besteuerung klimaschädlicher Schadstoffe - zu gewinnen. Kopetz appellierte an alle Entscheidungsträger im Land, die Chance für eine solche Reform im Herbst 2010 zu nutzen.