Europa soll in den kommenden zehn Jahren 1 Billion Euro für neue Energieprojekte ausgeben und sich dabei auf die Bereiche Verkehr und Gebäude konzentrieren. Das empfiehlt die Europäische Kommission in ihrer Mitteilung für eine EU-Energiestrategie bis 2020, die am Dienstag vergangener Woche von EU-Energiekommissar Günther Oettinger vorgestellt wurde.

Unter anderem soll eine großangelegte, nachhaltige Biotreibstoffproduktion ermöglicht werden. Vor dem Hintergrund der Kritik an indirekten Landnutzungsänderungen denkt die Kommission dabei aber nicht an den Ausbau der Erzeugung von Biodiesel und Bioethanol, sondern an die Förderung von Kraftstoffen der zweiten Generation, die hauptsächlich aus Zellulose oder Lignin gewonnen werden.

Bereits kurzfristig sollen zur Beschleunigung der Markteinführung von Alternativen zu herkömmlichem Biosprit 9 Mrd. Euro bereitgestellt werden. Ferner will Brüssel mehr Anreize zum Energiesparen bieten, vor allem beim Neubau und der Renovierung von Gebäuden. Verbrauchern soll der Preisvergleich am Energiemarkt erleichtert werden.

Bis 2015 soll der Binnenmarkt auch im Energiebereich verwirklicht und kein Mitgliedstaat mehr isoliert sein. Im internationalen Kontext will man erreichen, dass die 27 Mitgliedstaaten gegenüber Drittländern mit einer Stimme sprechen und Europa für Energietechnik weltweit führend wird. Oettinger erklärte den Energiebereich vor Journalisten zur "größten Bewährungsprobe für uns alle". Um die Versorgung langfristig auf einen neuen, nachhaltigeren und sichereren Weg zu bringen, müssten Entscheidungen jetzt getroffen werden.

Der Kommissar sprach von der Notwendigkeit, die Energiepolitik zu "europäisieren" und sich auf wenige Prioritäten zu konzentrieren. Die Brüsseler Behörde will ihre Ideen über die kommenden 18 Monate hinweg nach und nach konkretisieren. Die Kommissionsmitteilung soll unter anderem den Staats- und Regierungschefs auf dem ersten EU-Energiegipfel am 4. Februar 2011 als Diskussionsstoff dienen.