Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat nach Informationen des Internationalen Wirtschaftsforums Regenerative Energien (IWR) einen Gesetzesentwurf vorgelegt, mit dem der Bau neuer Photovoltaik-Anlagen auf 1000 Megawatt jährlich begrenzt werden soll. Demnach sollen nach Plänen des Ministers bis 2020 maximal 33GW installierte Photovoltaik-Leistung installiert werden und die Förderung dann auslaufen.
Diese Leistung schließt allerdings die bereits vorhandenen Anlagen mit ein. Folglich bleiben nur noch etwa 1000 MW förderfähige Leistung pro Jahr übrig, da bereits jetzt 25000 MW auf deutschen Dächern installiert sind, meldet das Internetportal verivox.de. Der Vorschlag betone, dass bei Erreichen des festgelegten jährlichen Zubaus „die Förderung nicht abrupt eingestellt“ wird, „was zu Verwerfungen des Marktes führen würde“.
Als Sofortmaßnahmen würde allerdings eine deutliche Fördersenkung in Kraft treten, außerdem würden dann im Folgejahr weniger Anlagen gefördert.
Philipp Rösler hat sich bereits mehrmals gegen einen weiteren Ausbau der Photovoltaik ausgesprochen (zur Meldung). Über das konkrete Vorgehen streitet er allerdings noch mit Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU).