Nun ist es offiziell: Das Bundesumweltministerium hat gestern bestätigt, dass in diesem Jahr die Solarstromvergütung nochmals außerplanmäßig gekürzt werden könnte. Bereits in den vergangenen Tagen gab es in der Presse dazu erste Spekulationen.
Unter anderem hieß es: Wenn in diesem Frühjahr mehr Anlagen gebaut werden, als es die Politik wünscht, wird die Vergütung bereits im Sommer gesenkt. Der Nachrichtendienst "Dow Jones Energy Daily" will sogar erfahren haben, dass Bundesumweltminister Norbert Röttgen in den kommenden Wochen einen Gesetzesvorschlag vorstellen könnte, in dem eine marktabhängige Förderkürzung für Solarstrom enthalten sei.
Das Ministerium stellt nun klar: Vor Weihnachten gab es Gespräche zwischen der Industrie und dem Ministerium. Allerdings habe sich die schwarz-gelbe Koalition noch kein abschließendes Meinungebild zu dem Thema verschafft, heißt es in der Rheinischen Post (RP Online). Dass Röttgen in den kommenden Wochen einen neuen Gesetzesentwurf für die Solarförderung vorlegen werde, wollte das Ministerium laut "RP Online" nicht bestätigen.