Heute trifft sich der Vermittlungsausschuss zu seiner finalen Sitzung, um über die Kürzung der Solarförderung zu entscheiden. Das Nachrichtenmagazin "Spiegel Online" will erfahren haben, dass derzeit noch dicke Luft zwischen den Verhandlungsteilnehmern herrscht.
Diskutiert werden offenbar drei Modelle:
1. Es soll eine Innovationsklausel eingeführt werden, wonach die Vergütung rückwirkend zum 1. Juli für effiziente Dachanlagen nur um 10 % sinkt. Für weniger effiziente würde es bei 16 % bleiben. Laut Spiegel ist dieser Vorschlag aber besonders umstritten \- vor allem die Liberalen wollen ihn nicht mittragen.
2. Die Vergütung soll ab dem Jahr 2011 flexibel geregelt werden. Je mehr Anlagen an das Netz gehen, desto stärker soll die Vergütung sinken.
3. Außerdem wird über ein Stufenmodell verhandelt. Demnach soll die Förderung rückwirkend zum 1. Juli um 10 % sinken und dann in regelmäßigen Abständen weiter.
Über das Ergebnis des Ausschusses wird am 9. Juli der Bundesrat abstimmen. Der Bundestag kann dann aber noch mit absoluter Mehrheit die Entscheidung der Länderkammer überstimmen.
top agrar wird Sir auf dem Laufenden halten.
