Ein Kommentar von Anselm Richard, Chefredakteur des Landwirtschaftlichen Wochenblatts Westfalen-Lippe

 

„Für die deutsche Landwirtschaft ist das Jahr 2013 wie eine große Wundertüte – was am Ende herauskommt, weiß niemand. Klar ist jedoch: Der Inhalt ist brisant, und das gleich in mehrfacher Hinsicht.

 

Im September wird der Bundestag neu gewählt. Zusätzlich stehen drei Landtagswahlen ins Haus: In Niedersachsen, Hessen und Bayern. Den Anfang macht Niedersachsen am 20. Januar.

 

Eine Neuordnung der politischen Landschaft hätte erhebliche Konsequenzen für die Bäuerinnen und Bauern. Wie geht es dann weiter mit Tierschutz- und Arzneimittelgesetz, mit Baugesetzbuch und Investitionsförderung? Vor allem der Veredelungswirtschaft könnte der Wind noch schärfer ins Gesicht blasen als bisher.

 

Klar ist auf jeden Fall: Im Herbst wird der Sessel von Ilse Aigner frei. Sie wechselt nach Bayern. Doch bis heute ist nicht ansatzweise erkennbar, wer sie beerben könnte.

 

Nicht weniger wichtig sind für die deutschen Bauern die Entscheidungen in Brüssel. Zunächst einmal gilt es, den mehrjährigen Finanzrahmen, also sozusagen den Langzeit-Haushalt für die EU festzulegen. Erst wenn das gelungen ist, kann auch das Agrarbudget festgezurrt werden. Davon hängen dann im Wesentlichen die Höhe der Direktzahlungen und die Unterstützung für den ländlichen Raum ab.

 

Längst nicht alle Staatsregierungen räumen der Landwirtschaft einen besonders großen Stellenwert ein. Der Kampf ums Geld wird erbittert geführt. Dabei dürfen wir schon davon ausgehen, dass die Europäische Union unter irischer Präsidentschaft im ersten Halbjahr 2013 engagiert zur Sache geht und dabei die Agrarwirtschaft nicht ganz aus den Augen verliert.

 

Die Interessenvertretung der Landwirte hat sich zwischenzeitlich ebenfalls neu aufgestellt, wie etwa beim DBV oder dem westfälisch-lippischen Landwirtschaftverband WLV. Mit Joachim Rukwied und Johannes Röring stehen zwei Persönlichkeiten an der Spitze, die zielstrebig und unternehmerisch orientiert sind. Sie verfügen aber auch über diplomatisches Geschick. Das ist wichtig, denn die Anliegen der Bauern lassen sich heute nur noch erfolgreich vertreten, wenn dabei auch die Belange der Verbraucher berücksichtigt werden.

 

Die Bauern und ihre Familien stehen zum Jahresbeginn nicht schlecht da. Wenn die Preise den Veredelungs- und Milchbetrieben ein wenig mehr Luft lassen, kann 2013 trotz aller Unsicherheiten ein gutes Jahr werden.“