Die Agrarsoziale Gesellschaft (ASG) fordert mehr Tempo bei der Weiterentwicklung der Agrarpolitik. Das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) spielt nach Ansicht des ASG-Vorsitzenden, Martin Wille, auf Zeit. Die Agrarförderung ist für ihn Teil des Akzeptanzproblems der Landwirtschaft.

Deutliche Kritik an der nationalen Agrarpolitik und dem BMEL übt der Vorsitzende der Agrarsozialen Gesellschaft (ASG), Martin Wille. Er hält das Engagement des BMEL den Dialog bei den Themen Ernährung und Landwirtschaft zwischen den gesellschaftlichen Gruppen zu organisieren und voranzutreiben für zu gering. Im BMEL werde „derzeit kein lösungsorientierter Dialog gewünscht“, lautet Willes Fazit aus der Herbsttagung der ASG, die in der vergangenen Woche das Thema „Gesellschaftliche Akzeptanzprobleme moderner Land- und Ernährungswirtschaft – Ursachen und Lösungsansätze“ diskutierte. Das von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt für Herbst 2016 angekündigte „Grünbuch“ komme zu spät, so der ASG-Vorsitzende.

BMEL verliert Diskussionsführerschaft

Statt des BMEL führten andere gesellschaftliche und wirtschaftliche Gruppen die agrarpolitische Diskussion an, schlussfolgert Wille weiter. „Dialoge werden woanders geführt und es werden Tatsachen geschaffen“, schreibt er in seinem Fazit. Als ein Beispiel nennt er die Initiativen des Lebensmitteleinzelhandels (LEH) auf Fleisch von ohne Betäubung kastrierten Schweinen zu verzichten. Größere Konsequenzen für die Landwirtschaft könnten laut Wille Überlegungen des LEH haben, gentechnisch verändertes Soja aus der Futtermittelkette zu verbannen.

Gesellschaft erwartet Handlungsbedarf

Wille nennt es „völlig unverständlich“, dass Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt bisher kaum Konsequenzen aus dem im März 2015 vorgelegten Gutachten seines Wissenschaftlichen Beirats Agrarpolitik „Wege zu einer gesellschaftlich akzeptierten Nutztierhaltung“ gezogen hat. Große Teile der heutigen Haltungsbedingungen seien nicht zukunftsfähig, weil sie von der Gesellschaft aus Tierschutzgründen nicht mehr akzeptiert würden, so Wille. „Hier besteht Handlungsbedarf; hier kann und muss auch im nationalen Rahmen gehandelt werden“, schreibt er.

Agrarförderung verantwortlich für Akzeptanzproblem

In der Diskussion um die gesellschaftliche Akzeptanz der Landwirtschaft ist für Wille die Zukunft der Agrarförderung zentral. „Die derzeitige Agrarförderung ist Teil des Akzeptanzproblems, dem sich unsere Landwirte gegenübersehen“, schreibt er. Initiativen aus dem BMEL vermisst er dabei. „Bei unserer Tagung ist deutlich geworden, dass es nicht damit getan sein kann, Mittel von der 1. in die 2. Säule umzuschichten und sonst alles beim Alten zu lassen“, so Wille.

Martin Wille ist seit 2010 Vorsitzender der Agrarsoziale Gesellschaft (ASG). Von 1998 bis 2002 war er beamteter Staatssekretär im BMEL unter dem SPD-Agrarminister Karl-Heinz-Funke.