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Agrarministerkonferenz muss gemeinsamen Weg finden

Pünktlich zur aktuell in Plön stattfindenden Agrarministerkonferenz haben sich alle Interessengruppen und Politiker in Stellung gebracht.

Lesezeit: 2 Minuten

Pünktlich zur aktuell in Plön stattfindenden Agrarministerkonferenz haben sich alle Interessengruppen und Politiker in Stellung gebracht. Der DBV hat am Mittwoch schnell noch einen 10-Punkte-Katalog beschlossen (10 Punkte-Katalog), ein Bündnis aus Bio- und Umweltverbänden hat einen radikalen Umbau der EU-Subventionspolitik gefordert (Prämiensystem der Ökoverbände) und der BDM warnt in einem Manifest vor der Zerstörung von Milchviehbetrieben und fordert eine flexible Mengensteuerung (


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Auch die Länderagrarminister haben ihre Forderungen formuliert, wie z.B. die Vorsitzende der Konferenz, Schleswig-Holsteins Agrarministerin Julia Rumpf (CDU). Sie will bis Freitag ihren Vorschlag für ein neues Prämiensystem durchbringen. Dieser basiert auf einer einheitlichen Grundprämie und Zusatzprämien für spezielle Leistungen (Angepasstes Stufenmodell). Zumindest will die Kieler Ministerin Bund und Länder auf eine Linie bekommen. "Das wird der schwierigste Teil. Aber es wäre ein Durchbruch", sagte sie der dpa. Wie Bundesagrarministerin Ilse Aigner (CSU) will Rumpf möglichst hohe direkte Subventionen für die Bauern erhalten. Aigner stellte kürzlich nochmals klar, die Bundesregierung werde sich bei Verhandlungen für eine "weiterhin gute erste und zweite Säule" der Agrarförderung einsetzen (Aigner kämpft für Prämien).


Aeikens: "Förderung von Biogas dringend überarbeiten"



Über die Förderpolitik bei Biogasanlagen und ihre Auswirkungen will dagegen Sachsen-Anhalts Landwirtschaftsminister Dr. Hermann Onko Aeikens (CDU) mit seinen Kollegen sprechen. Für viele Betriebe sei eine Biogasanlage ein zweites Standbein. Andererseits verdienten sich Investoren und Energiekonzerne mit Hilfe von Fördermitteln und auf Kosten der Landwirtschaft eine "goldene Nase" und wirbelten den Bodenmarkt durcheinander, sagte der Minister gestern der Volksstimme. Aeikens hält es für ungesund, wenn die Verwertung von Ackerfrüchten über Biogasanlagen mehr einbringt als die Verwertung über Rinder- oder Schweinemägen. Zudem sollte die Nahrungsmittelproduktion für die Landwirtschaft weiterhin Vorrang haben, darüber sei er sich mit den Berufsverbänden einig, betonte der Ressortchef. Er schlägt dringend eine Überprüfung der Förderung vor. In Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen beispielsweise seien die Auswirkungen des Biogasbooms auf den Bodenmarkt gravierend und die Stimmung in der Bauernschaft entsprechend gereizt, mahnte Aeikens. Da würden Veredelungsbetrieben Pachtflächen durch völlig überzogene Preisangebote weggeschnappt, bei denen der Landwirt nicht mithalten könne, und der stehe dann mit seinen nicht abgezahlten Ställen machtlos da.


Fotos


von Detmar Kleensang, Aufbau der BDM-Proteste am Mittwoch, sowie vom DBV (letzten drei):

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