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Agrarreform: Minister streichen Halbzeitbewertung 2017

Die europäischen Landwirtschaftsminister haben eine Stellungnahme zum Bürokratieabbau verabschiedet. Darin begrüßt der Rat die angekündigte Vereinfachungsinitiative der Kommission und drängt auf ein rasches Angehen der dringlichsten Maßnahmen, darunter die Überarbeitung von Detailregeln und Leitlinien.

Lesezeit: 1 Minuten

Die europäischen Landwirtschaftsminister haben eine Stellungnahme zum Bürokratieabbau verabschiedet. Darin begrüßt der Rat die angekündigte Vereinfachungsinitiative der Kommission und drängt auf ein rasches Angehen der dringlichsten Maßnahmen, darunter die Überarbeitung von Detailregeln und Leitlinien.


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Die in einem früheren Entwurf enthaltene Forderung, die Behörde möge für 2017 eine Halbzeitbewertung des Basisrechts der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) ins Auge fassen, wurde gestrichen. Stattdessen hielt der Rat an der Formulierung fest, die Kommission solle weitere Vereinfachungsinitiativen „zu gegebener Zeit“ in Erwägung ziehen.


An anderer Stelle wird jedoch betont, dass auf Grundlage der Erfahrungen, die im ersten Jahr der vollen GAP-Umsetzung gemacht wurden, Vereinfachungsschritte langfristig auch das Basisrecht betreffen sollten. Kurzfristig sollten sich Änderungen jedoch auf die drängendsten Probleme bei der Umsetzung beschränken.


Ferner ist den Mitgliedstaaten bewusst, dass das erste Jahr der Implementierung der Reform sowohl für die Landwirte als auch für die Behörden ein schwieriges sei. Deshalb sollte innerhalb des rechtlichen Rahmens Flexibilität gewährleistet werden. Die Kommission müsse darauf achten, dass ihre Leitfäden die Umsetzung tatsächlich erleichterten.

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