Für Entwicklungen im Bereich der Nutztiere und Nutzpflanzen werden immer mehr Patente angemeldet: Allein im zweiten Halbjahr 2012 wurden beim Europäischen Patentamt und beim Deutschen Patent- und Markenamt 176 für die Landwirtschaft relevante Biopatente beantragt.

Im selben Zeitraum wurden 82 Patente erteilt, darunter zum Beispiel Zuchtmethoden für Tiere und Pflanzen. Dies sind erste Ergebnisse aus dem Biopatent-Monitoring in der Landwirtschaft, die das Bundeslandwirtschaftsministerium am Mittwoch in Berlin vorgestellt hat. Im Rahmen des zweitägigen Symposiums des BMELV erklärte Bundesagrarministerin Ilse Aigner, diese Entwicklung mit großer Aufmerksamkeit und mit wachsender Sorge zu beobachten.



„Mir ist wichtig, dass landwirtschaftliche Nutztiere und Nutzpflanzen nicht durch Patente von einer breiten Nutzung ausgeschlossen werden. Besonders vor dem Hintergrund der Globalisierung und des Klimawandels ist der Zugang zu genetischen Ressourcen wichtiger denn je. Sie müssen auch weiterhin der Landwirtschaft und der Züchtung für ihre Arbeit zur Verfügung stehen."



Mit dem Biopatent-Monitoring erfassen und analysieren die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) und das Bundessortenamt die für die Landwirtschaft relevanten Patente im Auftrag des Bundeslandwirtschaftsministeriums. "Konkret müssen wir in der Lage sein, Entwicklungen bei Biopatenten frühzeitig zu erkennen. So wollen wir beispielsweise möglichst schnell erkennen, ob bestehende Patentierungsverbote – quasi durch die Hintertür – umgangen werden. Hier müssen wir in der Lage sein, schnell gegenzusteuern und, wenn nötig, gesetzgeberisch zu handeln", sagte Aigner.

Das BMELV hatte deshalb Anfang 2012 mit dem Aufbau eines Monitorings für Biopatente begonnen. "Klar ist jetzt schon: Einige dieser Patente werden wir genau im Auge behalten, und wir werden einige grundsätzliche Fragen klären müssen", sagte Aigner. (ad)

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