Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner und Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel wollen die Zusammenarbeit ihrer beiden Häuser intensivieren. Bei einem Treffen in Berlin vereinbarten Aigner und Niebel eine engere Kooperation in den Aufgabenfeldern der Entwicklungspolitik und der Welternährung. Beide Minister sprachen sich außerdem für eine Abschaffung aller Agrar-Exportsubventionen und Exporterstattungen aus. Das gelte auch für subventionierte Exportkredite und Exportmonopole, so Aigner. Die EU-Haushaltsausgaben für Ausfuhrerstattungen betrugen im Jahr 2009 lediglich noch knapp 649 Mio. Euro. 1993 waren noch 10,2 Mrd. Euro aufgewandt worden. Grund dafür sei die politisch gewollte stärkere Marktorientierung der Gemeinsamen Agrarpolitik, so Aigner. "Unseren Vorstoß werden wir im Rahmen der WTO-Verhandlungen weiter verfolgen. Wir erwarten von unseren Partnern, dass grundsätzlich alle Exportsubventionen, die zur Verzerrung der Märkte führen, abgebaut werden", so Aigner.
Der BDM wertete den Vorstoß der beiden Minister als Schritt in die richtige Richtung. Schon in der Vergangenheit habe sich der BDM kritisch zu Exporterstattungen als Instrument der Krisenbewältigung geäußert, so der Verband. Die WTO-Beschlüsse würden bereits die eingeschlagene Richtung vorgeben.
