Argentinien wegen Importbeschränkungen in der Kritik

[17.04.2012]

Argentinien Die Europäische Union und ein gutes Dutzend weiterer Staaten haben ihre Kritik an Importbeschränkungen Argentiniens für eine Reihe von Gütern, darunter Nahrungsmittel, bekräftigt. Anlässlich einer Ausschusssitzung der Welthandelsorganisation (WTO) Ende März in Genf warfen die Länder Argentinien vor, Verzögerungen und hohe Zusatzkosten für die Exporteure zu verursachen. Die jüngsten Maßnahmen der Regierung umfassen die Pflicht zur Voranmeldung und die Genehmigung jedes einzelnen Importgeschäfts.

Seit 2008 hat Buenos Aires die Liste von Produkten, für die keine automatischen Importlizenzen ausgestellt werden, deutlich ausgeweitet, unter anderem auf Traktoren. Bereits im Juli 2010 zog Argentinien den Zorn der EU auf sich, weil eine Reihe europäischer Lebensmittel, darunter griechische Dosenpfirsiche und dänische Milchprodukte, aus Verwaltungsgründen in den Häfen blockiert wurden.

Der neue Unmut über die Regierung dürfte dem schnellen Voranschreiten der bilateralen Freihandelsgespräche zwischen der EU und dem Mercosur-Block nicht dienlich sein. EU-Handelskommissar Karel de Gucht stellte unlängst noch in Aussicht, dass in der zweiten Jahreshälfte, wenn Brasilien den Mercosur-Vorsitz übernimmt, erste Angebote über gegenseitige Marktöffnungen ausgetauscht werden könnten. In Genf zeigte sich die argentinische Delegation unterdessen keiner Schuld bewusst und bezeichnete die Maßnahmen als vereinbar mit den WTO-Regeln. (AgE)