Die Europäische Kommission fordert im Rahmen des Rechnungsabschlussverfahrens EU-Agrargelder in Höhe von insgesamt 436 Mio. Euro zurück. Sie wurden nach Einschätzung der Brüsseler Behörde von den Mitgliedstaaten nicht ordnungsgemäß verwendet.

Wie die Kommission mitteilt, wurde ein Teil dieses Betrags bei den Mitgliedstaaten bereits wieder eingezogen; deshalb liegt die finanzielle Auswirkung mit 426 Mio. Euro etwas niedriger. Die Mittel fließen in den EU-Haushalt zurück und werden ins Folgejahr übertragen.

Wegen der Finanzkrise dürfen einige Länder Aufschub von bis zu 18 Monaten bekommen, wovon Griechenland direkt Gebrauch machen möchte, heißt es. Tatsächlich ist eine der größten Rückforderungen an Athen gerichtet: Die Regierung soll fast 105 Mio. Euro erstatten, hauptsächlich wegen mangelhafter Einhaltung des Mindestertrags für getrocknete Weintrauben, Verstößen gegen das Verbot zur Neuanpflanzung von Rebflächen und fehlende Zuckerkontrollen.

Strafen von mehr als 100 Mio Euro müssen daneben Italien und Spanien hinnehmen, während in Frankreich 63 Mio Euro zu Buche schlagen. Die deutschen Behörden wurden diesmal nur geringfügig gerügt: Bekannte Fehler aus dem Jahr 2008 in Höhe von 180 000 Euro sollen beglichen werden. (AgE)