Am Donnerstag hat der Deutsche Bundestag den Agrarhaushalt 2016 beschlossen. Mit den vereinbarten zusätzlichen 30 Mio. Euro gibt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion aus Sicht von Franz-Josef Holzenkamp und Cajus Caesar den Startschuss für eine deutliche Stärkung des ländlichen Raums.
„Ziel ist es, den Herausforderungen des demografischen Wandels entgegenzutreten und ganz gezielt regionale Strukturen zu stärken. Die Unionsfraktion schafft die Voraussetzung, die Gemeinschaftsaufgabe ‘Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes‘ (GAK) zu einem Förderinstrument für den ländlichen Raum weiterzuentwickeln. Dazu gehört auch, künftig kontinuierlich Mittel dafür einzuplanen. Der Haushalt 2016 setzt damit ein deutliches Signal für die Attraktivität und Zukunftsfähigkeit ländlicher Regionen in Deutschland“, so die CDU-Politiker Holzenkamp und Caesar.
Mit zusätzlichen 78 Mio. Euro entlaste die Regierung kurzfristig, flächendeckend und unbürokratisch landwirtschaftliche Betriebe und reagiere auf die aktuell sehr schwierige Marktsituation. Der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sei es wichtig, die hieraus entstandenen wirtschaftlichen Einbußen der deutschen Landwirtschaft abzufedern. Deshalb werde der Bundeszuschuss zur Landwirtschaftlichen Unfallversicherung aufgestockt und somit die Beiträge der landwirtschaftlichen Betriebe gesenkt. „Mit weiteren 2 Mio. Euro verstärken wir die Auslandsmessepräsenz, um neue kaufkräftige Märkte zu erschließen und den Export der hochwertigen deutschen Produkte zu erhöhen.“
Fester Bestandteil des Haushaltes sind laut Holzenkamp und Caesar auch die auf Unionsinitiative bereitgestellten Mittel von ca. 2 Mio. Euro für ein extern moderiertes Dialogforum, dass eine breite Diskussion zwischen Landwirtschaft und Gesellschaft anstoßen soll. „Ein zielgerichteter und konstruktiver Dialog soll dazu beitragen, Verbraucher und Lebensmittelerzeuger einander wieder näher zu bringen und sich über die Zukunft der deutschen Ernährungs- und Landwirtschaft zu verständigen“, erklärten sie.
Hintergrund:
Bundestag beschließt Erhöhung des Agrarhaushalts 2016 (27.11.2015)
