CDU will mehr Effizienz in der Bioenergienutzung

Peter Bleser Die CDU setzt bei der künftigen Bioenergienutzung auf mehr Effizienz. „Es sollten künftig nur die Biomassepfade umgesetzt werden, bei denen die Kriterien Klimaschutz, Wirtschaftlichkeit und Wertschöpfung in den ländlichen Regionen besonders positive Bilanzen aufweisen“, heißt es in einem Positionspapier, das der Ernährungsausschuss unter der Leitung von Staatssekretär Peter Bleser beschlossen hat.

Darin bekräftigt die CDU ihr Ziel, möglichst schnell die Wettbewerbsfähigkeit der Bioenergie zu erreichen. Deren Förderung stelle daher lediglich eine Anschubfinanzierung dar, „die nicht in eine Dauerförderung übergehen darf“. Nutzungskonkurrenzen sollen vermieden werden, um die Akzeptanz der Bioenergie zu gewährleisten.

Mit der anstehenden Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) will die Partei „Fehlentwicklungen korrigieren“. Eine wesentliche Voraussetzung dafür wird in der Entkopplung des Güllebonus von der Vergütung für nachwachsende Rohstoffe (Nawaro) gesehen. Zudem müssten die Vergütungssätze an die durchschnittlichen Grenzertragskosten angepasst und für Anlagen über 500 kW „konsequent degressiv“ ausgestaltet werden. „Wir wollen die Erzeugung von Bioenergie dezentral organisieren mit einer möglichst hohen Wertschöpfung im ländlichen Raum“, erklärte Bleser. (AgE)