„Das Umweltprogramm 2030 der Bundesumweltministerin ist ein zu pauschaler und absolut realitätsferner Eingriff in die Land- und Forstwirtschaft“, so der Europaabgeordnete Albert Deß. Gefordert wird dort eine grundsätzliche Umsteuerung der Gemeinsamen Agrarpolitik. Deß verweist auf die bereits jetzt geltenden umfangreichen Vorschriften zum Tier-, Pflanzen- und Umweltschutz.
„Die Landwirtschaft trägt damit seit Jahrzehnten zur Artenvielfalt und zur Stärkung des ländlichen Raumes bei. Sie ist darüber hinaus der Grundpfeiler zur Versorgung der Menschen mit hochwertigen Nahrungsmitteln und sichert mehr als 1 Mio. Arbeitsplätze im vor- und nachgelagerten Bereich.“ Ohne jegliche Befugnis greife die Ministerin bewusst die bewährten Leistungen der Landwirtschaft an und mischt sich somit in den Kompetenzbereich des Bundeslandwirtschaftsministeriums ein, so der Sprecher der EVP-Fraktion.
„Überzogene Vorschriften bei Stallbauanlagen sind wenig hilfreich. Damit wird nur ein Beitrag geleistet, die Produktion in andere Agrarregionen zu verlagern, wo nicht unsere jetzt bereits strengen Auflagen gelten, “ erklärt der CSU-Agrarpolitiker.
Für Albert Deß ist eine sachgerechte Zusammenarbeit der Ministerien in Deutschland dringend notwendig. „Ein wirkungsvoller Umweltschutz ist aber nur mit der Landwirtschaft, und nicht gegen sie möglich. Bei allen Fragen, die die Landwirtschaft betreffen, muss aber das Bundeslandwirtschaftsministerium federführend bleiben“ betont Albert Deß.