EU-Verbraucherkommissar Tonio Borg will offenbar mit Bundesagrarministerin Ilse Aigner und ihrem Kollegen aus Frankreich, Stéphane Le Foll, über die Zulassung von gentechnisch veränderten Pflanzen sprechen.

Brüssel plant bekanntlich, nationale Gentechnik-Verbote zu erleichtern. Dafür könnte die Kommission künftig schneller neue GVO-Sorten zulassen. Frankreich und Deutschland blockieren diese Pläne allerdings und erhalten dabei Unterstützung von Umweltverbänden.

Wie der Informationsdienst Gentechnik berichtet, hatte Borg im Januar angekündigt, zunächst keine neuen Gentech-Pflanzen zulassen zu wollen. Seine Priorität sei die Umsetzung eines Kommissionsentwurfs von 2010, der nationale Verbote der Pflanzen ermöglichen würde. Nun sollen die Verhandlungen wieder aufgenommen werden.

Mit dem britischen Umweltminister Owen Paterson soll der Kommissar bereits gesprochen haben, schreibt der Dienst weiter. Dieser gebe Borg recht, dass das derzeitige Zulassungssystem nicht funktioniere. Schließlich seien die gentechnisch veränderten Pflanzen ja auf ihre Sicherheit geprüft. Das bezweifeln allerdings viele Kritiker und werfen der Lebensmittelbehörde EFSA Verstrickungen mit der Industrie vor.

Über die Rolle Deutschlands heißt es, die Bundesregierung ducke sich bei dem Thema weg, weil die Verbraucher Gentechnik ablehnten. Lieber schiebe man die Verantwortung auf Brüssel und enthalte sich bei den entscheidenden Abstimmungen. (ad)