EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis hat die Mitgliedstaaten der Europäischen Union dazu aufgerufen, von bilateralen Verhandlungen mit Russland zur Wiederaufnahme von Fleischexporten abzusehen.

„Ich möchte klarstellen, dass die Kommission den Abschluss bilateraler Handelsabkommen zwischen Mitgliedstaaten und Drittländern weder unterstützt noch fördert“, erklärte der Litauer am vergangenen Montag beim Agrarrat in Brüssel. Russland versuche mit solchen Manövern, die EU zu spalten. Die Brüsseler Behörde verhandele mit Moskau über die Wiederöffnung des Marktes für die gesamte Gemeinschaft.

Russland hatte in der vorangegangenen Woche Deutschland, Dänemark, Frankreich, Italien, die Niederlande und Ungarn als Länder für eine besonders schnelle Wiederaufnahme von Schweinefleischexporten ins Spiel gebracht, ohne jedoch konkrete Zugeständnisse zu machen. Auf dem Papier scheint der größte Zankapfel nach wie vor die unterschiedliche Auffassung des Regionalisierungskonzepts beim Umgang mit dem Auftreten der Afrikanischen Schweinepest (ASP) zu sein. Die EU wirft Russland vor, mit dem Beharren auf der Herausnahme ganzer Länder von den EU-Exporten internationale Standards zu missachten.

Beobachter erinnern jedoch daran, dass die Beziehungen Russlands zur EU aufgrund des Bürgerkriegs in der Ukraine insgesamt eingetrübt sind. Gerade vor diesem Hintergrund sei eine schnelle Beilegung des Konflikts um Agrarexporte nicht wahrscheinlich. Andriukaitis pochte denn auch darauf, dass es noch kein Abkommen gebe.

Insbesondere Frankreich hatte sich in der vorangegangenen Woche eines Durchbruchs bei lebenden Schweinen und Schlachtnebenprodukten gerühmt. Am Montag verlautete in Brüssel aus Kreisen der französischen Delegation, dabei habe es sich nur um technische, keinesfalls aber um politische Gespräche mit Moskau gehandelt.

Unterdessen wurde bekannt, dass Polen weitere Maßnahmen zur Ausmerzung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) getroffen hat. In der nordöstlichen Woiwodschaft Podlachien wurden seit Anfang 2014 mehrere Dutzend Fälle registriert. Künftig sollen die Behörden vor Ort Sicherheitsmaßnahmen anordnen können, ohne auf grünes Licht aus Warschau warten zu müssen, beispielsweise für die Keulung von Schweinebeständen.