Niedersachsens Landwirtschaftsminister Christian Meyer hat am Mittwoch vor dem Unterausschuss Verbraucherschutz des Landtages zu den Vorwürfen Stellung genommen, das Ministerium habe Proben von einem fleischverarbeitenden Betrieb im Landkreis Grafschaft Bentheim verloren, weswegen Verbraucher durch Gammelfleisch gefährdet worden seien.
Meyer bezeichnete den Verdacht, er habe etwas vertuschen wollen, als völlig haltlos. „Es ist völlig absurd, ich persönlich würde Proben verschwinden lassen oder dies anordnen, um die Fleischindustrie zu decken“, so der Grünen-Politiker. Er erwarte nun eine Entschuldigung. „Es freut mich übrigens außerordentlich, dass nun auch die Opposition nach eigenen Worten einräumt, Proben seien nicht verschwunden", machte Meyer deutlich. Der Minister nannte es zudem „unverschämt", dass CDU und FDP behaupteten, er habe sich in der jüngsten Landtagssitzung vor einer Antwort drücken wollen.
Meyer hat nach eigener Aussage vielmehr den Eindruck, die Opposition sei angesichts der guten Verbraucherschutzpolitik der Landesregierung derart verzweifelt, dass ihr jegliches Maß abhanden gekommen sei. Auch der Landkreis Grafschaft Bentheim, auf den sich die Opposition bei ihren Vorwürfen berufen hatte, hat nach Meyers Worten „nie behauptet, dass Proben verschwunden sind".
Das Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Oldenburg ist unterdessen noch nicht abgeschlossen. Es fanden bereits und finden weiter Untersuchungen insbesondere an den Proben statt. Die Kontrollmöglichkeiten des zuständigen Landkreises Grafschaft Bentheim sind davon unberührt.
Hintergrund:
Auseinandersetzungen um angeblichen „Gammelfleischskandal" (16.12.2013)