Kontrolle ist gut, bezahlen ist besser …Nach diesem Motto werden Landwirte in Niedersachsen neuerdings für Untersuchungen im Rahmen der Nationalen Rückstandskontrollen zur Kasse gebeten.
„Einzelne Betriebe werden risikobasiert von den Überwachungsbehörden für Stichprobenkontrollen ausgesucht und dürfen als Dankeschön – selbst wenn nichts zu beanstanden ist – auch noch die Zeche bezahlen“, kritisiert Landvolkpräsident Werner Hilse diese Praxis. Der Bauernverband hat eine Reihe Anrufe verärgerter Landwirte erhalten, die kein Verständnis dafür haben, dass sie die Überwachungstätigkeit im Dienste der Allgemeinheit nun bezahlen sollen.
Als absolut unangemessen bezeichnet Hilse die Höhe einzelner Gebühren im Vergleich zum tatsächlichen Warenwert. Beträge von mehr als 100 Euro seien leider keine Bagatellen, für ein Honigglas mit 500 Gramm Inhalt könnten es im schlechtesten Fall gar mehr als 750 Euro werden. „Damit müsste ein Imker 150 mal mehr für die Kontrollen ausgeben, als er für seinen Honig erlösen könnte“, verdeutlicht Hilse. Noch dazu gingen solche Beträge zu Lasten einzelner, zufällig ausgewählter Landwirte.
„Die Landwirtschaft sperrt sich nicht gegen ein Monitoring, sie darf aber nicht für Kosten herangezogen werden, die sie nicht verursacht hat“, schildert Hilse. „Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen“, verdeutlicht er.
Auf Unverständnis stoßen auch die Rechnungen, aus denen die Landwirte nicht ohne weiteres erkennen können, welche Untersuchungen durchgeführt wurden, geschweige denn, welche Ergebnisse sie brachten und wie diese zu werten sind. Nicht zuletzt sieht Hilse hier eine Gebührentreiberei, die sicherlich die Akzeptanz für die vom Gesetzgeber veranlassten Kontrollen in der Landwirtschaft erheblich belasten wird.