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Grüne stimmen sich auf Kampf mit "Agrarlobby" ein

Die Grünen haben auf ihrem Parteitag in Hamburg eine grundlegende Wende in der Agrarpolitik sowie mehr Tierschutz und Klimaschutz beschlossen. Dazu gab es allerhand Kritik an der modernen Tierhaltung. „Für jedes Schwein muss es ein Leben vor dem Schnitzel geben", forderte Parteichef Cem Özdemir.

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Die Grünen haben auf ihrem Parteitag in Hamburg eine grundlegende Wende in der Agrarpolitik sowie mehr Tierschutz und Klimaschutz beschlossen. Dazu gab es allerhand Kritik an der modernen Tierhaltung.


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„Für jedes Schwein muss es ein Leben vor dem Schnitzel geben", forderte Parteichef Cem Özdemir. Aber das könne man auch erreichen, ohne den Leuten Vorschriften zu machen. „Wir Grünen sind ganz sicher nicht die besseren Menschen, auch wenn wir uns manchmal so gebärdet haben.“


Nach langen Diskussionen begraben hat die Partei die Forderung nach einem Veggie Day, der den Grünen im Wahlkampf  2013 den Ruf einer Verbotspartei eingebracht hatte. Auch wenn die Abstimmung per Handzeichen knapp ausfiel. Die Mehrheit stimmte für den Satz „Ob jemand am Donnerstag Fleisch isst oder nicht, ist uns herzlich egal“.


Die frühere Landwirtschaftsministerin Renate Künast warnte unterdessen vor dem Widerstand der Agrarlobby. "Das wird beinhart", sagte sie. Dagegen sei der Wirbel um den "Veggie Day" harmlos gewesen.


Mit dem Thema Agrarpolitik und Ernährung wollen die Grünen in den Ländern wie im Bund Wähler mobilisieren. In sechs Bundesländern stellen sie bereits den Landwirtschaftsminister. "Die Agrarwende hat ökologisch eine ähnliche Bedeutung wie die Energiewende", sagte Bundestags-Fraktionschef Anton Hofreiter. Beendet werden müsse auch der massive Antibiotika-Einsatz in der Tierhaltung.


In dem Beschluss werden die geplanten Handelsabkommen TTIP und Ceta mit den USA und Kanada abgelehnt, weil sie Lebensmittel- und Umweltstandards auszuhöhlen drohten. Hofreiter kritisierte insbesondere den Import von gentechnisch verändertem Soja als Futtermittel aus Südamerika. "Das muss verboten werden", sagte der Grünen-Politiker, der nach seiner Rede stürmischen Beifall erhielt.


Die Grünen-Parteivorsitzende Simone Peter warf der schwarz-roten Regierung in Berlin vor, sie mache Politik gegen die Verbraucher und gegen die Umwelt. "Die große Koalition lässt der Massentierhaltung freien Lauf und bremst den Ökolandbau", sagte sie. "Agrarfabriken müssen gestoppt werden", forderte auch die indische Umweltaktivistin Vandana Shiva.


So geschlossen diese Forderungen klingen, so kontrovers wurde doch die künftige Ausrichtung der Partei diskutiert. „Realos gegen Linke“ lautete denn auch das Fazit am Wochenende. Zentrale Figur war Winfried Kretschmann, der Ministerpräsident von Baden-Württemberg. Er trat dafür ein, dass auch Kompromisse Lösungen seien. „Wir müssen den Unternehmen nicht dauernd beibiegen, was grün ist", warnte der Ministerpräsident etwa. „Doch!", brüllte da jemand aus dem Saal...

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