Kritisch zu sogenannten „Megafarmen“ hat sich der Agrar-Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, geäußert. „Es gibt Größenordnungen, die wir nicht wollen“, sagte der CDU-Politiker am Rande der Grünen Woche.
Nach seiner Einschätzung gibt es für Anlagen „mit beispielsweise 50 000 Schweinen“ ganz offensichtlich keine gesellschaftliche Akzeptanz. Das müsse man zur Kenntnis nehmen. Gleichzeitig brauche man aber wettbewerbsfähige Einheiten, um die Tierhaltung und deren Bedeutung für lebendige ländliche Räume zu sichern. Zwischen diesen Leitplanken bewege man sich. Dabei sei das Ziel klar: „Wir wollen eine Landwirtschaft, die von bäuerlichen Familien getragen wird und die vor Ort verankert ist.“
Holzenkamp kündigte an, dass sich die Union in den kommenden Monaten intensiv mit der Strukturfrage insbesondere in der tierischen Veredlung befassen werde. Man werde einen Diskurs mit beteiligten Gruppen führen und auf wissenschaftlicher Grundlage die unterschiedlichen Aspekte der Thematik behandeln. Im Ergebnis von diesem Diskurs wird sich laut Holzenkamp zeigen, „ob es gesetzgeberischen Handlungsbedarf gibt und wenn ja, welchen“.
Klare und transparente Regeln
Der CDU-Politiker erinnerte an die Novelle des Baugesetzbuchs in der vergangenen Legislaturperiode. Damit habe man einen wichtigen Schritt gemacht, um der kommunalen Ebene und den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort bei der Genehmigung von gewerblichen Anlagen mehr Einfluss zu geben. Für Holzenkamp steht fest, „dass wir klare und transparente Regeln für die Tierhaltung brauchen, um die gesellschaftliche Akzeptanz in Deutschland zu verbessern.“
Gestiegen ist nach seiner Einschätzung die Bereitschaft der verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen, zur Versachlichung der Diskussion beizutragen und zu vernünftigen Lösungen zu kommen.
Unterdessen bekräftigte DBV-Präsident Joachim Rukwied seine Absage an eine sogenannte „Satellitenlandwirtschaft“. Eine solche Landwirtschaft stehe im Widerspruch zum DBV-Leitbild einer familienbetriebenen, bäuerlichen und im Dorf verankerten Landwirtschaft. Demgegenüber sei eine „Satellitenlandwirtschaft“ gekennzeichnet von außerlandwirtschaftlichen Kapitalgebern und einer Unternehmensstruktur, die Betriebe in verschiedenen Regionen und Ländern unter einem Dach vereine, so Rukwied gegenüber Journalisten in Berlin.
