Die vom Bauernverband beim Bundestag eingereichte Petition „Stoppt Landfraß“ zählt bereits mehr als 130 000 Unterschriften. Das hat DBV-Präsident Gerd Sonnleitner bei der Mitgliederversammlung des Rheinischen Rübenbauerverbandes (RRV) letzte Woche in Bergheim berichtet.



Sonnleitner betonte, es gehe bei der Petition um die Forderung nach einer „intelligenten Landnutzung“. Wahre Ökologie sei, wenn versiegelte Fläche entsiegelt und wieder bewirtschaftet werde. Seit 1990 seien in Deutschland rund 800 000 ha aus der landwirtschaftlichen Produktion herausgefallen, beklagte der DBV-Präsident. Sollten nun tatsächlich noch 600 000 ha im Zuge der von Brüssel vorgeschlagenen ökologischen Vorrangfläche und etwa 400 000 ha für den Netztrassenbau im Rahmen der Energiewende herausgenommen werden, gehe das an die Substanz.



Die DBV-Petition „Stoppt Landfraß“ läuft noch bis Mitte Februar. Jährlich gehen etwa 18 000 Petitionen beim Deutschen Bundestag ein, die anschließend vom Petitionssauschuss beraten werden. Zu Petitionen, die die Gesetzgebung des Bundes oder die Tätigkeit von Bundesbehörden betreffen, werden dem Bundestag dann Sammelübersichten mit Beschlussempfehlungen vorgelegt. In der Regel werden diese im Plenum ohne Aussprache bestätigt. Auf Antrag einer Fraktion kann aber auch eine Plenardebatte über eine einzelne Petition stattfinden. (AgE)



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