Minister Habeck erwartet sichtbare Veränderungen in Schleswig-Holstein

[29.08.2012]

Robert Habeck Schleswig-Holsteins neuer Landwirtschaftsminister Dr. Robert Habeck geht davon aus, dass große Infrastrukturprojekte wie Windkraftanlagen und Stromtrassen zusammen mit dem anhaltenden Strukturwandel in der Landwirtschaft und einem Zuwachs an Maisanbaufläche das Gesicht des nördlichsten Bundeslandes verändern werden. Manches davon sorge bei den Menschen im Land für „emotionale Irritationen“, erklärte Habeck kürzlich in Kiel. Ihm selber stehe jedoch der Ausbau der Windenergie politisch näher als manch anderes Infrastrukturprojekt. Der Minister hofft, die anstehenden Debatten mit politischer Klugheit auf den rationalen Kern konzentrieren zu können.

Landwirtschaftliche Betriebe sollten wirtschaften können, aber nicht jedes gesellschaftliche Interesse an der Landwirtschaft sei ein ökonomisches. Diese Einstellung werde mittlerweile von der Landwirtschaft geteilt und verstanden. Daher sei das Gegeneinander von Landwirtschaft und Naturschutz heute nur noch eine Scheindebatte.

„Nichtstun ist keine Lösung“, betonte Habeck, der damit seinem eigenen Arbeitsprogramm einen gewissen Erfolgsdruck gibt. Als Schwerpunkte nannte der neue Agrar-Ressortchef unter anderem die Überprüfung des Grünlanderlasses auf seine Funktionsfähigkeit und die Verringerung des Nitrateintrags durch die Landwirtschaft. Nicht mehr einzuhalten sei die fristgerechte Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie. Auch werde er sich in die Diskussion um eine Privilegierung des landwirtschaftlichen Bauens im Außenbereich einbringen.

Die Vorschläge von Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner zur Einschränkung der Privilegierung hält Habeck für richtig und kann sich sogar noch eine Verschärfung vorstellen. (AgE)