Mit Blick auf die laufenden Gespräche zwischen EU und USA über ein Freihandels- und Investitionsabkommen (TTIP)sucht der Deutsche Naturschutzring (DNR) den Schulterschluss mit dem Deutschen Kulturrat. Die beiden Dachverbände riefen die Bundesregierung vergangene Woche auf, hiesige Umwelt- und Kulturstandards nicht zugunsten einer „ungezügelten Deregulierung“ zu opfern.

Umwelt und Kultur dürften nicht hinter Handelsströmen und der Marktfreiheit von Unternehmen zurückstehen, erklärten die Organisationen in einer gemeinsamen Pressemitteilung. Durch die Verhandlungen würden wesentliche politische und kulturelle Werte Europas aufs Spiel gesetzt. „Das Vorsorgeprinzip in der Umwelt- und Verbraucherpolitik etwa verhindert bislang, dass genmanipulierte Lebensmittel, Hormonmilch, Klonfleisch oder Chlorhühnchen in Europa auf den Markt kommen“, heißt es.

Die UNESCO-Konvention über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen sichere beispielsweise Film-, Theater-, Orchester- und weitere Kulturförderung sowie den öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit seinen Landesprogrammen vor dem unbegrenzten Zugriff amerikanischer Medienkonzerne.

Der DNR und der Deutsche Kulturrat fordern deshalb, keine Abschwächung von Umwelt- und Verbraucherschutzstandards zuzulassen: Eine gegenseitige Anerkennung von niedrigeren Umwelt- und Verbraucherschutzstandards dürfe es nicht geben. Man brauche eine klima- und ressourcenschonendere und gerechtere Wirtschaftsweise auf beiden Seiten des Atlantiks. Die niedrigsten Standards dürften nicht zur Richtschnur werden. Verbote seien dafür genauso erforderlich wie Steuern und Zölle für besonders schädliche Verfahren. (AgE/ad)