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Neonicotinoide: CDU/CSU-Fraktion rechtfertigt Enthaltung

Franz-Josef Holzenkamp neben Ilse Aigner Franz-Josef Holzenkamp neben Ilse Aigner Der Agrarausschuss des Bundestags hat am Mittwoch über das von der EU-Kommission angestrengte Teilverbot von neonicotinoiden Pflanzenschutzmitteln in Europa beraten. Wie Franz-Josef Holzenkamp und Josef Rief von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion dazu erklären, habe der Schutz der Bienen für die Union große Bedeutung. Deswegen habe man die Verwendung der Mittel bei uns ja 2008 auch sofort in Mais und Getreide verboten, als Bienen aufgrund einer Falschanwendung zu Schaden kamen.
 
Holzenkamp und Rief halten die Entscheidung der Bundesregierung daher für richtig, dem aktuellen Vorschlag der EU-Kommission zu einem nur teilweisen Verbot von Neonicotinoiden nicht zuzustimmen. Die Kommission hatte geplant, neonicotinoide Pflanzenschutzmittel für Mais und Raps zu verbieten, für Wintergetreide hingegen zuzulassen. Dies hätte laut den Unionspolitikern für Deutschland eine Absenkung des bestehenden Schutzniveaus bedeutet.
 
„Der Einsatz von Neonicotinoiden bei Raps ist in Deutschland unter erheblichen Auflagen erlaubt. Wissenschaftliche Untersuchungen belegen, dass bei Einhaltung der strengen Anwendungsvorschriften von diesen Pflanzenschutzmitteln in Raps keine Gefahr für Bienen ausgeht“, so Holzenkamp und Rief weiter.
 
Die Forderung der Opposition in der gestrigen Ausschusssitzung, Neonicotinoide ganz zu verbieten, sind ihrer Ansicht nach völlig praxisfern. Denn damit würde der Landwirtschaft ein wichtiges Pflanzenschutzmittel entzogen. „Unser Ziel ist vielmehr, den Schutz der Bienen zu gewährleisten, ohne dabei den Pflanzenschutz blind zu beschneiden. Dass unsere Schutzvorschriften wirken, belegt das Deutsche Bienenmonitoring. Bienenschäden wie nach dem Unfall 2008 wurden seitdem nicht mehr dokumentiert“, erklären beide in einer Mitteilung. (ad)
 
Hintergründe:
Ein Stück näher am Neonikotinoid-Verbot (18.3.2013)
Ebner:"Merkel und Aigner fallen Imkern in den Rücken" (16.3.2013)
Neonikotinoide:Keine Mehrheit für eine Nutzungseinschränkung (15.3.2013)